Frage an Ruth Tietz bezüglich Wirtschaft

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Ruth Tietz
DIE LINKE
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Frage von Matthias M. •

Frage an Ruth Tietz von Matthias M. bezüglich Wirtschaft

Guten Tag Frau Tietz,
Ihre Haltung zu einem Thema, das in der öffentlichen Diskussion bisher kaum vorkommt, interessiert mich besonders: Die Digitalisierung. Hierunter werden die unterschiedlichen technologischen Entwicklungen wie Automatisierung, Vernetzung oder Big Data Analysen zusammengefasst.
Durch die fortschreitende Digitalisierung wird sich die Arbeitswelt und auch die Gesellschaft wandeln. Sicherlich ist Ihnen die Studie von Osborne und Frey (The future of employment: how susceptible are jobs to computerisation?) bekannt, aus der folgt, das 47% aller Berufe bis 2030 obsolet sein werden. Weitere Studien zu diesem Thema kommen zu ähnlichen Ergebnissen (siehe Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: WD 6 – 3000 - 035/16).
Nun meinen Fragen: Wie gedenken Sie auf diese Entwicklung zu reagieren? Wie wollen Sie verhindern, dass 2030 die Arbeitlosenquote über 50% steigt? Wie können die Sozialsysteme eine solche Entwicklung aushalten? Wie kann der Staat weiter funktionieren, wenn Arbeit nicht mehr zur Erwirtschaftung von Erträgen benötigt wird, aber die einzige wesentliche Einnahmequelle bleibt? Wie können die Bürger vor ungewollter Nutzung oder Missbrauch ihrer Daten geschützt werden? Wie sollte dieser Umbau der Gesellschaft durch Gesetze reguliert werden und wie soll die Kontrolle darüber erfolgen?
Die Beantwortung dieser Fragen halte ich für die wichtigste Herausforderung an Sie als Politiker, da die Auswirkungen auf die Gesellschaft durchaus in einem vergleichbaren Umfang wie bei der Industrialisierung im 19. Jhdt. Zu erwarten ist. Bitte erläutern Sie Ihre Ansichten, sowie die Ihrer Partei.

Herzlichen Dank,

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Antwort von
DIE LINKE

Hallo Herr M.!

Wenn menschliche Arbeit wegrationalisiert wird und ein Betrieb Maschinen oder Computer diese übernehmen, sollte eine Maschinen-Steuer eingeführt werden. Damit würden Steuerausfälle ausgeglichen und die Sozialsysteme refinanziert. Die Arbeitszeitverkürzung muss wieder gewerkschaftliche Hauptforderung werden. Das Renteneintrittsalter nicht erhöht, sondern gesenkt werden. Des weiteren sind Rüstungsausgaben dringend zu senken, teure und kontraproduktive Bundeswehreinsätze zu vermeiden und endlich eine Infrastruktur-Offensive durch zu führen. Straßen, Brücken, Internetverbindungen sind in einem vorsintflutlichen Zustand. Eine Bildungs-Offensive in Form einer massiven Förderung von Ausbildung neuer Lehrerinnen und Lehrer muss erfolgen. Der Bereich der Pflege und Gesundheit muss gefördert werden, mittels besserer Personalschlüssel und deutlich höher bezahlten Leistungskatalogen. Dadurch würden viele Arbeitsplätze gesichert und neu entstehen. Was der drohenden Gefahren der Datensicherheit begegnen müsste, wären ein Verbraucherschutz für Internetnutzung. Analog zur Steuerfahndung müsste der Bereich Datenschutz gegenüber Softwarekonzernen auftreten. Der Staat als Regulator wird weiter bestehen, die Arbeit als primäre Erwerbsquelle erhalten bleiben. Der gesamtgesellschaftliche Reichtum weiter zunehmen. Die Vermögensverteilung von unten nach oben muss umgekehrt werden, damit wir den technischen Fortschritt für einen sozialen Fortschritt nutzen können um nicht in einer Zweiklassengesellschaft mit Armen- und Reichenghettos herab zu sinken. Das mag als Antwort etwas allgemein wirken, lässt sich aber nicht hier umfassender beantworten ohne jeden Rahmen zu sprengen.

Mit freundlichen Grüßen

Ruth Tietz