Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Ich glaube auch, dass wir noch mehr zur Förderung von Familien tun müssen. (...) Die Steuern auf Mineralöl halte ich jedoch für den falschen Ansatzpunkt zur Förderung von Familien. (...)

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Antwort 05.06.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) beim aufmerksamen Lesen meiner Antwort auf die von Herrn Kung am 06.05.2008 gestellte Frage werden Sie feststellen, dass die von Ihnen kritisierte Aussage "abhängiger Cannabiskonsum bedeutet eine starke Einschränkung der Lebensqualität" einem von mir deutlich gekennzeichneten Zitat entstammt. Ergänzend möchte ich anmerken, dass darin ebenfalls von "Konzentrationsstörungen" im Zusammenhang mit Cannabiskonsum die Rede ist. (...)

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Antwort 06.06.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Wenn Sie den unvollständigen Vertragstext ansprechen, ist damit gemeint, dass den Abgeordneten Änderungen zu dem bestehenden Vertrag vorlagen. Das bedeutet, dass der Text, der abgestimmt wird, tatsächlich nicht aus sich heraus verständlich ist, weil er sich auf bestehende Regelungen bezieht, man muss also, um einen vollständigen (neuen) Vertrag zu haben, den alten Text beiziehen. (...)

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Antwort 22.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Die ist grundsätzlich auch weiter möglich. Es gab und gibt keine Änderung dahingehend, dass die Altersteilzeit abgeschafft würde. Weiterhin ist Altersteilzeit für über 55jährige möglich und weiterhin erhalten diese einen Aufstockungsbetrag. (...)