Frage von Helmut E. • 21.07.2018
Frage an Sabine Kurtz von Helmut E. bezüglich Verkehr
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Antwort 25.09.2018 von Sabine Kurtz CDU

(...) Illegale Autorennen sind eine große Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer und fordern nicht selten Menschenleben. Daher war es auch dringend notwendig, dass das Strafmaß für illegale Straßenrennen im Juni letzten Jahres deutlich erhöht wurde. (...)

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Antwort 02.07.2018 von Sabine Kurtz CDU

(...) Ihre Frage, ob und wann im Parkhaus Altstadt eine Video-Überwachung installiert wird, kann ich Ihnen leider zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten. Eventuelle Planungen dazu obliegen der Stadt Leonberg. (...)

Frage von Helmut E. • 10.05.2018
Frage an Sabine Kurtz von Helmut E.
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Antwort 17.05.2018 von Sabine Kurtz CDU

(...) Euro im Jahr 2019 bereitgestellt. Zusätzlich können Schulträger weitere Zuschüsse für Baumaßnahmen erhalten, wenn dadurch Raum für Ganztagsangebote an den Schulen geschaffen wird. Die Kriterien für die Förderung sind in der Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung (VwV SchBau) festgeschrieben, die Sie auf der Homepage des Kultusministeriums einsehen können. (...)

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Antwort 04.05.2018 von Sabine Kurtz CDU

(...) Für die Wahrnehmung ihrer vielen Aufgaben ist es aber wichtig, dass eine gute personelle Ausstattung vorhanden ist. Die Landesregierung hat in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt darauf gelegt und die Schaffung von 1.500 neuen Stellen vereinbart sowie eine große Einstellungsoffensive gestartet. (...)

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Antwort 30.01.2018 von Sabine Kurtz CDU

(...) Es ist gut, dass alle Schulen jetzt Amok-Alarmpläne haben. Einen Einsatz von Polizei und Rettungskräften halte ich in jedem Fall für gerechtfertigt, auch bei einem Fehlalarm. Denn es kann bei einem Alarm nicht sofort zweifelsfrei bestimmt werden, ob es sich um einen technischen Defekt oder eine tatsächliche Gefahrensituation handelt. (...)