Warum stellen sie keinen eigenen Antrag für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine, wenn sie den AfD Antrag nicht zugestimmt haben?

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Sahra Wagenknecht
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Frage von Thorsten F. •

Warum stellen sie keinen eigenen Antrag für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine, wenn sie den AfD Antrag nicht zugestimmt haben?

Sehr geehrte Frau Wagenknecht,
Sie haben zu Demonstrationen gemeinsam mit Alice Schwarzer aufgerufen, um für Frieden und Waffenstillstand in der Ukraine zu werben. Dies unterstütze ich voll und ganz. Jetzt lehnen die den Antrag der AfD ab, da sie einige Passagen nicht unterstützen. Dann frage ich mich aber wieso sie keinen eigenen Antrag einbringen.
Aus meiner Sicht wäre eine Möglichkeit die Ukraine, ähnlich wie die Schweiz, als neutrale Zone zu werten. Z.B. Der Westen garantiert Russland das es keine weitere NATO-Osterweiterung gibt und die Ukraine nicht der EU beitreten wird und Russland akzeptiert, dass die Ukraine als eigenständiges unabhängiges Land geführt wird.
Auf jeden Fall sollte nichts unversucht gelassen werden um das Töten so schnell wie möglich zu beenden, was nach meiner gefühlten Meinung vom Westen (USA) gar nicht gewollt ist.
Von daher wünsche ich mir von Ihnen machbare Vorschläge, statt nur gutgemeinte Aussagen.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Rückfrage. Weshalb die Abgeordneten des BSW den AfD-Antrag im Bundestag abgelehnt haben, habe ich auf entsprechende Fragen u.a. auch auf diesem Portal ausführlich dargelegt, so z.B. in dieser Antwort vom 25.01.24: Warum haben Sie für die Ablehnung des Antrags der AFD für Friedensverhandlungen gestimmt? | Frage an Sahra Wagenknecht (BSW) (abgeordnetenwatch.de). Einen eigenen Antrag einzubringen, wie Sie vorschlagen, war uns allerdings unmöglich - zum Zeitpunkt der Abstimmung waren wir noch nicht als parlamentarische BSW-Gruppe anerkannt, und Einzelabgeordnete haben kein Antragsrecht im Bundestag.

Ich möchte Sie aber auf meinen Videokanal auf Youtube verweisen, wo ich mich wiederholt ausführlich zur Ukraine und der Notwendigkeit von Verhandlungen geäußert habe, u.a. in folgenden Videos, von denen ich mir vorstellen könnte, dass sie interessant für Sie sind.

https://www.youtube.com/watch?v=16QS-8YnSZg

https://www.youtube.com/watch?v=U0rBBMStw9Q

 

Mit freundlichen Grüßen

Sahra Wagenknecht

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