Frage an Sarah Ryglewski von Volker U. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
dem Beitrag "Ich habe mir nichts vorzuwerfen", im Handelsblatt vom 8.3.2019 S. 28 über die Bafin-Vizepräsidentin Elisabeth Roegele , konnte ich entnehmen, daß CDU, Grüne und Linke Frau Roegele wegen möglicher Verletzung steuerlicher Erklärungspflichten in den Finanzausschuss rufen wollen. In Ihrer Eigenschaft als Mitglied des Finanzausschusses für die SPD, darf ich Sie fragen warum Ihre Partei hier nicht aktiv zur Sachverhaltsaufklärung tätig wird? Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
V. U.
Sehr geehrter Herr Ultes,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Im Fall von Frau Roegele darf ich Ihnen mitteilen, dass wir uns sehr wohl mit der Angelegenheit befasst haben. Die SPD hat die Situation jedoch intern bewertet und abgewartet, bis alle Fakten auf dem Tisch lagen. Aus meiner Sicht hätte den anderen Fraktionen in dieser Angelegenheit ein bisschen mehr Zurückhaltung ebenfalls gut zu Gesicht gestanden, da sie die Vorwürfe letztlich auch nicht untermauern konnten. Die von Ihnen geforderte Sachverhaltsaufklärung hat jedenfalls in Form einer Konsultation des BaFin-Chefs Felix Hufeld im Finanzausschuss stattgefunden. Die von Ihnen genannten Fraktionen haben dem Verfahren ebenfalls zugestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Sarah Ryglewski
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