Warum werden Väter welche brav ihren Unterhalt für ihre Kinder zahlen bestraft indem die E-Auto Förderung nur für Kinder im Haushalt gilt ich muss meine Kinder ja auch befördern?
Sehr geehrter Herr G.,
zunächst vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich kann gut nachvollziehen, weshalb Sie die aktuelle Ausgestaltung der Förderung kritisch sehen. Eltern, die ihren Unterhaltsverpflichtungen zuverlässig nachkommen und ihre Kinder regelmäßig betreuen und befördern, übernehmen selbstverständlich Verantwortung für ihre Familie, unabhängig davon, ob die Kinder ihren Hauptwohnsitz im eigenen Haushalt haben.
Die derzeitige Ausgestaltung orientiert sich jedoch an den im Haushalt lebenden Kindern. Hintergrund ist unter anderem, die Förderung anhand klarer und nachvollziehbarer Kriterien zu gewähren und mögliche Überschneidungen bei der Berücksichtigung von Kindern zu vermeiden. Gleichzeitig zeigt Ihr Beispiel, dass solche Regelungen nicht alle familiären Lebensrealitäten gleichermaßen abbilden können.
Gerade bei getrennt lebenden Eltern oder im Wechselmodell gibt es Lebenssituationen, die durch eine rein haushaltsbezogene Betrachtung möglicherweise nicht vollständig erfasst werden. Eltern, die Unterhalt leisten und ihre Kinder regelmäßig betreuen, tragen ebenfalls finanzielle Lasten und haben entsprechende Mobilitätsbedürfnisse.
Die derzeitige Förderung wurde von der Bundesregierung erarbeitet und wird durch die zuständigen Bundesbehörden administriert. Nach aktuellem Stand werden im Bundesumweltministerium mögliche Weiterentwicklungen für eine zweite Phase des Förderprogramms geprüft. Dabei werden unter anderem Ergänzungen wie EU-Präferenzregeln diskutiert, die in Europa hergestellte Fahrzeuge stärker berücksichtigen sollen.
Im Zuge solcher Überprüfungen ist es wichtig, auch Rückmeldungen aus der Praxis einzubeziehen. Gerne werden wir Ihren Hinweis sowie vergleichbare Fallkonstellationen daher an die zuständigen Stellen weitergeben, damit geprüft werden kann, ob die aktuelle Regelung alle familiären Lebensrealitäten angemessen berücksichtigt.
Für Ihre Nachricht und die Schilderung Ihrer Situation möchte ich mich ausdrücklich bedanken.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Roloff
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Seien Sie versichert, dass meine Fraktion und ich dieses Thema sehr ernst nehmen und Ihren Unmut gut nachvollziehen können. Für uns ist klar, dass dies kein gutes Signal für die Betroffenen und die psychotherapeutische Versorgung in Deutschland ist.
Viele von uns teilen die Einschätzung, dass die vergleichsweise geringen Einsparungen in keinem angemessenen Verhältnis zu den langfristigen positiven Wirkungen des Programms stehen.