Frage an Siegfried Schneider von Heinz V. bezüglich Bildung und Erziehung
Meine Frage:
Warum müssen für Schüler ab der 11.Klasse Gym.den Schulbus bezahlen?
Ich dachte wir brauchen Abiturenten und Jng. Oder ist das alles nur Geschwätz?
Gruß
Heinz Völler.
Sehr geehrter Herr Völler,
die Herausnahme der Schüler ab der 11. Jahrgangsstufe vom Beförderungsanspruch und die Pflicht zur Eigenbeteiligung an den Schulwegkosten wurde vom Gesetzgeber wegen des steilen Anstiegs bei den Schülerbeförderungskosten 1983 beschlossen. Um soziale Härten auszugleichen wurden 1985 dann die Härtefallregelungen für kinderreiche und sozial schwache Familien eingefügt, für die die Kostenerstattung in vollem Umfang geleistet wird.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Verfassungsmäßigkeit der Regelung bestätigt, da zum Einen grundsätzlich kein verfassungsmäßiger Anspruch auf die Kostenfreiheit des Schulwegs besteht und zum Anderen die Einschränkung durch die Härtefallregelung sozialverträglich gestaltet ist.
Eine generelle Abschaffung der Eigenbeteiligung würde zu erheblichen Mehrkosten führen und ist derzeit aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht realisierbar.
Weitere Informationen dazu finden Sie auch in meiner Antwort auf eine ähnliche Frage zu diesem Thema unter:
http://www.abgeordnetenwatch.de/siegfried_schneider-120-16265.html
Mit freundlichen Grüßen
gez. Siegfried Schneider
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