Frage an Silvana Koch-Mehrin von Michael S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Koch-Mehrin,
aus verschiedenen Medienberichten und aus Ihren Antworten die ich dem Internet-Portal abgeordnetenwatch.de entnehme, geht hervor, dass Sie eine glühende Verfechterin des Lissabon-Vertrags sind. Das ist Ihr gutes Recht - ich nehme mir das Recht heraus, mich gegen diesen Vertrag auszusprechen.
Da Sie sich so deutlich für den Vertrag von Lissabon aussprechen und dies in zahlreichen Medienauftritten auch kund getan haben, bin ich umso mehr überrascht, dass Sie sich - laut den Angaben auf abgeordnetenwatch.de - am 20. Februar 2008 NICHT an der Abstimmung zum Lissabon-Vertrag beteiligt haben.
Könnten Sie mir näher erläutern, was es bedeutet, dass Sie sich "AN DER ABSTIMMUNG NICHT BETEILIGT" haben? Waren Sie an dieser für Europa so wichtigen Abstimmung nicht im Parlament anwesend?
Diese "NICHTBETEILIGUNG" ist auch im Zusammenhang mit der Abstimmung zur Abschiebungsrichtlinie vom 18. Juni 2008 vermerkt - ebenfalls eine sehr wichtige Abstimmung bei der Sie sich nicht beteiligten. Ich würde gern verstehen, warum Sie sich bei so wegweisenden Abstimmungen nicht beteiligen (falls diese Informationen zutreffen).
In gespannter Erwartung Ihrer Antwort
Michael Schropp
Sehr geehrter Herr Schropp,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Der Reformvertrag ist für die Weiterentwicklung der EU nicht nur wichtig, er ist unabdingbar. Die EU ist heute kein Club von sechs Ländern mehr, die auf wirtschaftlicher Ebene besser zusammen arbeiten wollen. Die EU ist mehr als ein gemeinsamer Markt. Sie braucht eine vernünftige vertragliche Arbeitsgrundlage. Dafür ist der Vertrag von Lissabon als nächste Etappe im Entwicklungsprozess der EU geeignet.
An der Abstimmung im Europaparlament am 20.02.2008 konnte ich mich nicht beteiligen, da ich mich zu diesem Zeitpunkt im Mutterschutz befand.
Mit freundlichen Grüßen
Silvana Koch-Mehrin
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