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Frau Borchardt hat nur Herr Merrz schuld an ihren schlechten Werten ? Ich meine Ihre ganze Partei trug, trägt dazu bei, jeder Einzelne der CDU trägt doch Verantwortung. Gruss Silvia K.

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Simone Borchardt
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Frage von Silvia K. •

Frau Borchardt hat nur Herr Merrz schuld an ihren schlechten Werten ? Ich meine Ihre ganze Partei trug, trägt dazu bei, jeder Einzelne der CDU trägt doch Verantwortung. Gruss Silvia K.

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Nein, Friedrich Merz trägt nicht allein die Verantwortung für schlechte Umfragewerte der CDU. Eine solche Darstellung wäre zu einfach und würde der tatsächlichen Lage nicht gerecht. Die Ursachen sind vielfältig. Verschiedene Skandale, politische Fehlentscheidungen, öffentliche Auseinandersetzungen und eine teilweise unklare Kommunikation haben dazu beigetragen, dass Vertrauen verloren gegangen ist.

Natürlich trägt ein Parteivorsitzender und Bundeskanzler eine besondere Verantwortung. Friedrich Merz prägt den politischen Kurs und das öffentliche Erscheinungsbild der CDU in erheblichem Maße. Deshalb muss auch seine Arbeit kritisch bewertet werden dürfen. Das bedeutet aber nicht, dass sich alle anderen in der Partei zurücklehnen und die Verantwortung allein bei ihm abladen können.

Sie haben recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die CDU als gesamte Partei Verantwortung trägt. Dazu gehören die Parteiführung, die Mitglieder der Bundesregierung, die Bundestagsfraktion, die Landesverbände und jeder einzelne Mandatsträger. Auch ich nehme mich davon ausdrücklich nicht aus. Wer für die CDU ein öffentliches Amt übernimmt, beeinflusst mit seinem Verhalten, seinen Äußerungen und seinen Entscheidungen das Ansehen der gesamten Partei.

Wir als konservative Volkspartei müssen uns deshalb ehrlich fragen, was bei uns falsch läuft. Es reicht nicht, schlechte Umfragewerte ausschließlich mit äußeren Umständen, einer angeblich ungerechten Berichterstattung oder einzelnen Personen zu erklären. Kritik ist nicht automatisch ein Angriff. Sie kann ein Hinweis darauf sein, dass wir unsere Entscheidungen besser erklären müssen oder dass wir an bestimmten Stellen tatsächlich falsch gehandelt haben.

Gleichzeitig halte ich wenig von pauschalen Schuldzuweisungen. Nicht jede unpopuläre Entscheidung ist automatisch falsch. Eine Regierung muss auch Maßnahmen treffen, die kurzfristig Widerspruch auslösen, aber langfristig notwendig sind. Entscheidend ist, ob diese Entscheidungen fachlich begründet, nachvollziehbar und gerecht ausgestaltet sind. Genau daran müssen wir uns messen lassen.

Die CDU hat über Jahrzehnte Verantwortung für Deutschland getragen. Daraus entsteht kein Anspruch auf dauerhaftes Vertrauen. Vertrauen muss immer wieder neu verdient werden. Das gelingt nur, wenn wir Fehler benennen, persönliche Verantwortung übernehmen und Konsequenzen ziehen. Die Menschen erwarten zu Recht, dass Politiker nicht nur dann Verantwortung beanspruchen, wenn etwas gut läuft.

Für mich bedeutet politische Eigenverantwortung, nicht jede Kritik an die Parteiführung weiterzureichen. Ich muss meine eigenen Positionen vertreten und erklären können. Ich muss Entscheidungen prüfen, auch wenn sie aus den eigenen Reihen kommen. Wo ich etwas für falsch halte, spreche ich es an. Wo ich von einer Entscheidung überzeugt bin, verteidige ich sie. Wo Fehler gemacht wurden, dürfen wir sie nicht kleinreden.

Das ist für mich auch eine Frage der politischen Haltung. Eine konservative Partei muss verlässlich sein. Sie muss für Ordnung, Verantwortung und Maß stehen. Diese Ansprüche dürfen nicht nur gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern formuliert werden. Sie müssen ebenso für uns selbst gelten.

Darum halte ich Kurs. Das bedeutet nicht, Kritik abzuwehren oder Probleme zu leugnen. Es bedeutet, die eigenen Überzeugungen nicht nach jeder Umfrage zu wechseln, zugleich aber selbstkritisch zu bleiben. Die CDU wird verlorenes Vertrauen nicht durch Schuldzuweisungen zurückgewinnen. Sie wird es nur zurückgewinnen, wenn jeder Einzelne seinen Anteil an der Verantwortung anerkennt und entsprechend handelt.

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