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Sollten Bürgerfragen nicht konkret beantwortet werden?

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Simone Borchardt
CDU
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Frage von Daniela S. •

Sollten Bürgerfragen nicht konkret beantwortet werden?

Sehr geehrte Frau Borchardt,

ich möchte Ihnen eine kurze Rückmeldung zu Ihren Antworten auf abgeordnetenwatch geben.

Mir fällt wiederholt auf, dass Sie auf die eigentlichen Fragen häufig nicht konkret eingehen. Statt die gestellten Fragen direkt zu beantworten, erläutern Sie überwiegend die Position Ihrer Fraktion oder stellen zunächst die Ausgangsthese infrage.

Damit bleiben aus meiner Sicht die entscheidenden Fragen unbeantwortet. Glauben Sie nicht, dass eine sachliche politische Debatte davon lebt, die konkreten Fragen und Argumente der Bürgerinnen und Bürger direkt zu beantworten – auch wenn man deren Schlussfolgerungen nicht teilt?

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Antwort von CDU

Ja, Bürgerfragen sollten konkret beantwortet werden. Das bedeutet jedoch nicht, dass die in einer Frage enthaltenen Annahmen ungeprüft übernommen werden müssen. Wenn eine Frage auf einer aus meiner Sicht unzutreffenden Darstellung beruht, gehört es zu einer sachlichen Antwort, diese zunächst richtigzustellen.

Als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertrete und verteidige ich selbstverständlich die Position meiner Fraktion. Ich habe diese Linie in den Beratungen selbst aktiv mitgestaltet. Es wäre daher weder glaubwürdig noch verantwortungsvoll, mich davon in öffentlichen Antworten zu distanzieren.

Bei Ihren wiederholten Nachfragen zum Thema Psychotherapie entsteht zudem der Eindruck, dass es Ihnen nicht mehr vorrangig um eine inhaltliche Klärung geht. Sie bewerten meine Antworten bereits deshalb als unzureichend, weil ich Ihre politische Schlussfolgerung nicht teile. Der nun erhobene Vorwurf, ich würde Bürgerfragen grundsätzlich nicht vernünftig beantworten, zielt damit erkennbar auch darauf, meine Arbeit öffentlich zu diskreditieren.

Kritik an politischen Entscheidungen ist legitim. Ebenso legitim ist es, dass ich Ihre Prämissen zurückweise und die von mir mitgetragene Entscheidung sachlich begründe. Eine konkrete Antwort ist nicht erst dann gegeben, wenn sie der Erwartung der Fragestellerin entspricht.
 

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