Sehr geehrter Herr G.,

Damit Unternehmen und Verbraucher*innen von der Digitalisierung profitieren können, braucht Europa eine flächendeckende digitale Infrastruktur. Deswegen setzen wir uns für eine umfassende europäische Investitionsoffensive für den Glasfaserausbau und für eine Förderung offener und freier WLAN-Netze ein. Unser Hauptfokus liegt dabei auf dem Ausbau eines intelligent ausgebauten Glasfasernetzes. Eine gut ausgebaute terrestrische Glasfaserinfrastruktur kann den Bau vieler Mobilfunkmasten vermeiden und so die Strahlungsbelastung insgesamt reduzieren. So können etwa Mobilfunkmasten mit Glasfaser versorgt werden, statt zwischen den Masten Richtfunkstrecken im Mikrowellenbereich aufzubauen. Ein flächendeckender Ausbau der LTE (4G)-Technologie hilft dabei, die lokale Strahlenbelastung durch eigene Mobiltelefone zu senken. Denn schwach ausgebaute Gebiete treiben durch die dauernde Netzsuche von Mobiltelefonen deren notwendige Sendeleistung in die Höhe. Konkret fordern wir also den Ausbau eines umwelt- und gesundheitsverträglichen schnellen Mobilfunkinternets, wobei alle rechtlichen Möglichkeiten zur Reduzierung der Mastendichte genutzt werden sollten, etwa auch Vorgaben zum National Roaming beim 5G-Ausbau.

Grundsätzlich gilt: Die Nutzung und Entwicklung moderner Technologien und der Digitalisierung bieten Chancen, diese Chancen erfordern aber eine genaue Abwägung von möglichen Risiken, die uns Grünen immer wichtig ist. Daher ist vor Einführung von neuen Technologien, auch im Falle von 5G, eine umfassende Technikfolgenabschätzung sinnvoll, insbesondere um Umwelt und Gesundheit zu schützen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ska Keller