Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Frage. Das Thema Homeoffice - oder auch Telearbeit genannt - ist nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie extrem wichtig geworden.

Gemäß Artikel 45 des Vertrags über die Funktionsweise der Europäischen Union dürfen EU-Bürgerinnen und ‐Bürger in einem anderen Mitgliedstaat arbeiten und werden beim Zugang zur Beschäftigung, bei Gehältern und Arbeitsbedingungen (darunter Telearbeit) und Entlassungen sowie in allen anderen sozialen und steuerlichen Angelegenheiten genauso behandelt wie Staatsangehörige des betreffenden Mitgliedstaats.

Darüber hinaus ist die Ermittlung der geltenden Sozialgesetzgebung für Personen, die in zwei oder mehr Mitgliedstaaten eine Beschäftigung ausüben, in Artikel 13 der Verordnung 883/2004 und Artikel 14 der Verordnung 987/2009 festgelegt[1]. Gemäß diesen Rechtsvorschriften können solche Beschäftigte unter bestimmten Bedingungen[2] den Rechtsvorschriften ihres Wohnsitzlandes unterliegen. Wenn Arbeitgeber diese Bedingungen einhalten, kann dies in manchen Fällen zu einer unterschiedlichen Behandlung von inländischen und ausländischen Beschäftigten führen. Dies ist mit dem EU-Recht vereinbar, wenn es dem Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dient.

Nach unseren Informationen arbeitet die Europäische Kommission bei der Erstellung von Leitlinien betreffend die Auswirkungen eines Anstiegs der Telearbeit für einige mobile Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit den nationalen Behörden zusammen und erörtert stabile und langfristige Lösungen für die grenzüberschreitende Telearbeit, damit bestimmte Kategorien von Arbeitnehmern nicht durch die Sozialversicherungsvorschriften in ihren Ansprüchen auf Telearbeit eingeschränkt werden.

Zur Dauer kann ich Ihnen leider keine genaue Antwort liefern. Dennoch habe ich die Hoffnung, dass die jetzige Kommission die Situation erkannt und bei den Mitgliedsstaaten auf eine schnelle Lösung dringen wird.

Mit besten Grüßen

Ihre Ska Keller