Frage an Sönke Rix bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Sönke Rix
SPD
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Frage von Jochen S. •

Frage an Sönke Rix von Jochen S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Rix,

ich danke Ihne für Ihre Antwort.
Um es gleich mal vorneweg zu nehmen. Auf der Pro-Seite stand dies bei mir keineswegs, da die Regierung mit dem Zugangserschwerungsgesetz halt eben NICHT den Missbrauch und die Qualen der Kinder verhindert, wie auch die "Vertriebswege" diesen Marktes. Den Kindern wurde bereits dieses Leid zugefügt und zukünftig wird dies leider weiterhin passieren.

Ebenso ist bekannt, dass diese Leute in geschlossenen Kreisen agieren. Da wird mit einer Sperrliste dahingehend nichts ausgerichtet.

Bitte lassen Sie der Presse, mir und der Ministerin v.d. Leyen gerne die Ressourcen über die Milliardenumsätze zukommen. Denn die Ministerin v.d. Leyen hat im Gegensatz zu Ihnen "nur" mit Millionenangaben argumentiert, die Sie ebenfalls nicht beweisen konnte.

Hierzu ein Zitat:
Zum einen werden die Millionenumsätze in Zweifel gezogen.Kinderpornographie sei im Wesentlichen ein nicht-kommerzielles Phänomen. Sie werde überwiegend Abseits des WWW, oftmals sogar Abseits des Vertriebsweges Internet getauscht. Wissenschaftliche Untersuchungen bestätigen darüber hinaus, dass es faktisch kaum offen verfügbare oder leicht zugängliche Kinderpornographie im Internet gibt:

QUELLEN: http://de-zensiert.de/
http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/03/26/anwalt-kinderpornoindustrie-ist-eine-legende/

Bitte teilen Sie mir diesbezüglich Ihre QUELLEN mit, wäre dies möglich? Schließlich soll sich der Bürger ein Objektives Bild davon machen können.

Ich stimme Ihnen wie wohl auch alle Kritiker des Gesetzes zu, dass dieser Dreck aus dem Internet gelöscht werden muss, damit dieser wirklich weg ist.

Wie will die SPD in zukunft gegen die Drahtzieher und die Schänder vorgehen oder soll es das mit dem Gesetz gewesen sein? Wie wollen Sie diese Verbrecher zukünftig erwischen, da das mit dem Zugangserschwerungsgesetz leider nicht die Absicht war? Wie will die SPD die Wurzel diesen Übels anpacken? Leider konnte ich dies nicht dem Wahlprogramm entnehmen.

Mit freundl. Grüßen
J.S.

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Sehr geehrter Herr Stendel,

meine Informationen über den Milliardenumsatz bei Kinderpornografie beziehe ich aus Veröffentlichungen von UNICEF und ECPAT, einer internationalen Kinderschutzorganisation ( http://de.reuters.com/article/idDEHUM05482320080610, http://www.unicef.de/weltkongress.html ). Ich glaube allerdings nicht, dass es sich auf das Leid der betroffenen Kinder auswirkt, wenn es sich um Milliardengewinne oder Millionengewinne handelt oder - wie Sie es glaubhaft machen wollen - das Material ganz uneigennützig auf welchem Weg auch immer getauscht wird.

Sie teilen hoffentlich meine Auffassung, dass auch im Bereich Kinderpornografie die Nachfrage das Angebot bestimmt. Wenn also der Zugang auch nur eines Vertriebsweges "erschwert" wird, wird dies Auswirkungen auf die Nachfrage haben. Natürlich hilft das keinem Kind, dessen Filme schon im Umlauf sind, aber soll der Bundestag als Gesetzgeber deswegen die Hände in den Schoß legen und nicht wenigstens versuchen, durch eine "Nachfrageerschwerung" anderen Kindern dieses Leid zu ersparen.

Ansonsten habe ich volles Vertrauen in unsere Strafverfolgungsbehörden und halte die bestehenden Gesetze zur Verfolgbarkeit und Strafbarkeit von Kinderpornografie für ausreichend und angemessen.

Meiner Meinung nach haben wir zu diesem Zeitpunkt genug Argumente und Ansichten ausgetauscht. Ob sich das Gesetz bewährt wird die Überprüfung nach Auslaufen Ende 2012 zeigen.

Mit besten Grüßen

Sönke Rix

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