Sehr geehrter Herr Meyer,

zugegeben: im ersten Moment klingt die Idee von einem bedingungslosen Grundeinkommen sehr verlockend.

Auf den zweiten Blick jedoch halte ich ein bedingungsloses Grundeinkommen, bei dem keinerlei Verpflichtung besteht, für das Geld, das man vom Staat empfängt, eine Gegenleistung zu erbringen, für problematisch. Dann „lohnt“ es sich auch nicht zu arbeiten. Das würde die Leistungsempfänger von der Arbeit und vom Wert des Geldes entfremden, das sie ja schließlich nur als Rente, nicht als Lohn für eine Gegenleistung empfangen würden.

Es ist für mich keine Frage, dass eine Gesellschaft Sorge für die materielle Existenz ihrer Mitglieder tragen muss. Ein Grundeinkommen, das von der Notwendigkeit der Erwerbsarbeit abgekoppelt ist, ist arbeitsmarktpolitisch und sozialpolitisch aber höchst abenteuerlich und hat nach meiner Auffassung nichts mit Verteilungsgerechtigkeit zu tun.

Die SPD hat einen anderen Ansatz: Statt Arbeitslosigkeit wird Arbeit finanziert. Arbeitslose - auch Langzeitarbeitslose – sollen besser und schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden. Deshalb wurden auch Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt. Mehr als eine Million erwerbsfähiger Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfänger sind damit aus der Sozialhilfe herausgeholt worden. Sie erhalten das gleiche Angebot an Förderung und Jobvermittlung wie alle anderen Arbeitssuchenden.

Beratung, Vermittlung und Weiterbildung haben Vorrang vor passiven Leistungen, also Geldzahlungen. Ich weiß, dass mit den Arbeitsmarktreformen der Königsweg im Detail noch nicht gefunden wurde. Aber die jüngsten Arbeitslosenzahlen zeigen: Die rot-grüne Regierung hat die Weichen richtig gestellt.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Sönke Rix