(...) Publikationen im Netz sind vergleichbar mit Presse- und Rundfunkpublikationen und stellen eigentlich nur eine technisch begründete Weiterentwicklung der Verbreitungsmöglichkeit von Informationen (im weitesten Sinne) dar. Das Internet sollte also die gleiche Unabhängigkeit genießen dürfen, wie die durch Presse-, Rundfunk- und Meinungsfreiheit garantierten Schutzrechte anderer Medien. Natürlich steht außer Frage, dass ein Missbrauch verfolgt und geahndet werden muss. (...)
Antwort 18.08.2009 von Stefan Frünke AfD
Antwort 14.08.2009 von Stefan Frünke AfD
(...) Allen Bürgerinnen und Bürgern muss klar sein, dass Versäumnisse bei der Bildung und Erziehung junger Menschen, deren weiteres Schicksal beeinflussen. Chancen bei der Berufswahl und die Integration in die Gesellschaft hängen davon ab. (...)
Antwort 08.08.2009 von Stefan Frünke AfD
(...) Aus politischer Sicht sehe ich das Glühlampenverbot extrem kritisch. Es ist die "Einstiegsdroge" für Produktverbote. (...)
Antwort 03.08.2009 von Stefan Frünke AfD
(...) Neben den eindeutig genannten Zielen der sächsischen FDP gibt es auch eine klare Aussage zu einem "Wunschkoalitionspartner", der CDU. (...)