Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage zum BAföG. Sie sprechen ein wichtiges Thema an. Die Mietpauschale wurde nun zum Wintersemester um elf Prozent erhöht, dennoch ist das Geld für Wohnraum für viele Student*innen knapp.

Die BAföG-Novelle war der erste Teil einer mehrstufigen Reform des BAföG, die in dieser Wahlperiode umgesetzt werden soll. Es wurde im ersten Schritt die Sätze für Grundbedarf, Wohnpauschale und Krankenversicherung erhöht, wie auch den Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert. Da uns Grünen ähnliche Sorgen begleiteten wie Sie, haben wir in einem Entschließungsantrag durchgesetzt, dass die Bundesregierung einen Mechanismus entwickeln soll, mit dem die Bedarfssätze und Mietpauschale regelmäßig an die Bedürfnisse der Studierenden und auch an die Entwicklung der Kosten angepasst werden. Damit soll sichergestellt werden, dass keine Studierenden im Regen stehen gelassen werden. Wir hoffen dazu auf baldige Ergebnisse aus dem Ministerium.

Als weitere Schritte der Reform sind unter anderem ein Nothilfemechanismus, der Unterstützung bietet bei Einbrüchen auf dem studentischen Arbeitsmarkt, die Verlängerung der Förderhöchstdauer über die Regelstudienzeit hinaus, die Erleichterung von BAföG-Bezug auch bei Studienfachwechsel und eine Studienstarthilfe für Studienanfänger*innen, die in Bedarfsgemeinschaften lebten, geplant.

Viele Grüße

Stefan Schmidt