Wird eine konkrete Verbesserungen im Tierversuch (im Sinne des Tieres) und eine Förderung von alternativen Maßnahmen ausgearbeitet?
Sehr geehrte Frau W.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Frage nach konkreten Verbesserungen bei Tierversuchen im Sinne der Tiere und eine Förderung von Alternativen zum Tierversuch kann ich mit „JA“ beantworten.
Bereits im Koalitionsvertrag haben wir uns auf eine Reduktionsstrategie zu Tierversuchen sowie eine verstärkte Forschung zu Alternativen verständigt. Ich begrüße es deshalb, dass im Haushalt 2024 für diese Strategie nun erstmals Mittel in Höhe von 1 Million Euro bereitgestellt werden. Für die nachfolgenden Haushalte ist eine weitere Million vorgemerkt. Mit dieser Erstfinanzierung kann die Strategie im kommenden Jahr erarbeitet und mit ihrer Umsetzung begonnen werden.
Ziel dieser Mittel ist vor allem die Etablierung tierfreier Versuche in der Praxis. Diese Methoden sind zwar bereits weit entwickelt, scheitern jedoch bisher an teuren und langwierigen Zulassungsverfahren. Dadurch kommen sie nicht zur breiten Anwendung. Über dieses sogenannte "Tal des Todes" gilt es eine Brücke zu bauen und die Prozesse zu beschleunigen.
Viele Grüße
Stefan Schmidt
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Nominal ist die Abgeordnetenentschädigung orientiert an den Gehältern oberer Bundesrichter. Das halte ich angesichts der herausfordernden Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter für angemessen und vertretbar. Es macht die Abgeordneten unabhängig – so steht es auch im Grundgesetzt.
Verurteilungen, die auf Taten zurückgehen, die künftig straffrei sind, wollen wir aus dem Bundeszentralregister löschen. Dabei geht es um Eintragungen sowohl im Zentralregister als auch im Erziehungsregister, die zusammen nach § 1 Absatz 1 Bundeszentralregistergesetz das Bundeszentralregister bilden.
Wann das Gesetz in Kraft treten wird, hängt von dem Verlauf der Parlamentarischen Beratungen ab, über den ich zum jetzigen Zeitpunkt leider noch keine genaue Aussage treffen kann.
Leider verstehe ich nicht, worauf Sie mit Ihrer Frage konkret abzielen und inwiefern der unmittelbare Zusammenhang zwischen THG-Prämie und Digitalisierung besteht (ganz allgemein oder ein konkreter Bereich)?