Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, der CDU/CSU, werden wir im parlamentarischen Verfahren an einer ausgewogenen Regelung arbeiten, die offensichtlich Missbrauch adressiert, aber die Patientenversorgung mit medizinischem Cannabis nicht in unangemessener Weise erschwert
Antwort 14.01.2026 von Stefan Schwartze SPD
Antwort 09.10.2025 von Stefan Schwartze SPD
Mir ist bewusst, dass die derzeitige Rechtslage Unklarheiten mit sich bringt.
Antwort 01.09.2025 von Stefan Schwartze SPD
Stattdessen brauchen wir mehr Flexibilität, Speicherlösungen, eine effizientere Netzauslastung sowie eine signifikante Steigerung des Anteils des derzeit abgeregelten Stroms, der bisher ungenutzt bleibt
Antwort 05.08.2025 von Stefan Schwartze SPD
In der vergangenen Legislaturperiode hat der Bundestag mit überwältigender Mehrheit der Abgeordneten der demokratischen Fraktionen den Antrag "Suizidprävention stärken" verabschiedet. Hierin wird die Notwendigkeit eines zielgruppenspezifischen Vorgehens betont.
Antwort 23.07.2025 von Stefan Schwartze SPD
Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand besteht seitens der Versorgungslandschaft kein Bedarf an der Schaffung eines neuen bundesrechtlich zu regelnden Heilberufs
