(...) Als AfD haben wir bereits mehrfach Normenkontrollverfahren angestrebt, jedoch fehlt es uns an den 25% der Bundestagsabgeordneten, die mitzeichnen (...)
Antwort 31.03.2021 von Stephan Brandner AfD
Antwort 29.03.2021 von Stephan Brandner AfD
Nein (...)
Antwort 26.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Sie fordert, die Immunabwehr der Bürger durch Vitamin-D zu stärken. Durch einige Studien sei belegt, dass es einen Zusammenhang zwischen der Stärke des menschlichen Immunsystems und dem Vitamin-D-Spiegel im Blutserum gebe (...)
Antwort 26.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Die AfD-Fraktion hat keine Möglichkeit konkret gegen die Maßnahmen juristisch vorzugehen. Wir haben mehrere Vorschläge unterbreitet, um mit Hilfe von Normenkontrollklagen gegen die Verfassungswidrigen Rechtsgrundlagen vorzugehen – dafür benötigen wir aber die Unterstützung der anderen Oppositionsparteien (...)
Antwort 31.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) es ist nicht unsere Entscheidung, sondern die der Zulassungsbehörde (...)
Antwort 23.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...)Die Ideen des Herrn Spahn lehnen wir selbstverständlich ab.(...)