Antwort 20.01.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Wir gehen davon aus, dass schlicht und einfach die Verfügbarkeit nicht gegeben war und deshalb von der Verpflichtung abgesehen wurde. (...)
(...) Wir gehen davon aus, dass schlicht und einfach die Verfügbarkeit nicht gegeben war und deshalb von der Verpflichtung abgesehen wurde. (...)
(...) Vielen Dank für Ihre Frage, aber „gegen“ Grundrechte zu handeln reicht für ein Verbot nicht aus, vgl. Art. 21 Abs. 2 GG. (...)
(...) Welche konkrete Aussage von wem meinen Sie? Sie spekulieren („ich glaube...“). (...)
(...) Ich mache gar keinen „Haarschnitt“ mehr, seit ich im August in Keswick beim Friseur war (...)
Auf meinen eigenen Kanälen versuchen wir bestmöglich zu moderieren, aber auch hier ist es eine Frage der personellen Möglichkeiten.
(...) Eine Wahl des Generalbundesanwalts ist mE im Gefüge des Staatsaufbaus und der -organisation nicht angezeigt. (...)