(...) Die deutsch-amerikanischen Verhältnisse sollten nicht davon abhängig sein, in wie fern der Bundesregierung der Präsident genehm ist. (...)
Antwort 25.11.2020 von Stephan Brandner AfD
Antwort 25.11.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) die Verlängerung der Ferien halte ich für einen Tropfen auf den heißen Stein, zumal von wenigen Tagen die Rede ist. (...)
Antwort 24.11.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Die AfD hat als Fraktion die Möglichkeit entweder mit Hilfe einer Organklage oder einer Normenkontrollklage. (...)
Antwort 24.11.2020 von Stephan Brandner AfD
Aus Sicht der AfD sind die Eingriffe in die Grundrechte aber so tief, dass eine Grundgesetzänderung notwendig wäre.
Antwort 23.11.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Warum der Gesetzgeber selbst über seine Diäten "bestimmen" darf, sollten sie diejenigen fragen, die dies zu verantworten haben. (...)
Antwort 19.11.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Das Kürzel bedeutet nicht abgegeben. Das kommt vor, wenn Personen z.B. krank sind oder in Quarantäne. (...)