Frage an Stephan Kühn bezüglich Verkehr

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Stephan Kühn
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Stephan Kühn von Glenn W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kühn,
aus aktuellem Anlaß interessiert mich Ihre Meinung zum grenzüberschreitenden Nachtzugverkehr. Wie Sie sicherlich wissen hat die Deutsche Bahn ihre CityNightLine Angebote schon vor einiger Zeit eingestellt, jetzt folgt die Kürzung der von der ungarischen Bahn (MAV) betriebenen Strecke Budapest-Berlin auf Budapest-Prag. Somit sind Dresden und Berlin ab dem 10.12.2017 vom Nachtzugverkehr auf dieser Strecke abgehängt. Im Falle Dresdens noch schlimmer, hier verkehrt nach der schon 2015 durchgeführten Streichung des Nachtzugs Prag-Amsterdam gar kein Nachtzug mehr.
Dies hat sicherlich soziokulturelle Auswirkungen auf die ohnehin schon xenophob und regionalpatriotisch einzuschätzende Mentalität der Bewohner der sächsischen Hauptstadt.
Deshalb hier nicht nur die Frage nach Ihrer Meinung, sondern die Aufforderung sich im Bundestag für die Wiederbelebung des europäischen Nachtzugangebots einzusetzen. Mittel wären z.B. staatliche Förderung desselben oder gesetzliche Gleichbehandlung der Verkehrsmittel zu schaffen, z.B. durch Besteuerung des Flugverkehr und des benötigten Kerosins. Ich freue mich über Ihre Antwort und Ihr tatkräftiges Handeln in diese Richtung.
Gute Nacht!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die Einstellung des Nachtzugs „Metropol“ ist ein herber Rückschlag für die Anbindung der Landeshauptstadt. Der Nachtreiseverkehr auf der Schiene hat insbesondere bei der Vermeidung von Flugverkehr und den damit verbundenen CO2-Emissionen auf innereuropäischen Verbindungen auch künftig eine hohe Bedeutung. Der vollständige Rückzug der DB aus diesem Marktsegment zum Fahrplanwechsel 2016 ist vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. Umso erfreulicher ist die Nachricht, dass die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) auf den weitergeführten Nachtzugverbindungen mittlerweile schwarze Zahlen schreiben. Mit dem ÖBB-Nightjet in Deutschland ist der Nachweis erbracht, dass mit neuem bzw. modernisiertem Wagenmaterial und einem vernünftigem Service neue Fahrgäste für den Nachtzugverkehr gewonnen werden können.

Richtig ist, dass die Bundespolitik den Wettbewerbsrahmen für den grenzüberschreitenden Fernverkehr neu abstecken muss. Wir brauchen faire Wettbewerbsbedingungen für die Schiene und deshalb passen die Mehrwertsteuerbefreiung für grenzüberschreitende Flüge und der steuerbefreite Treibstoff für Flugzeuge nicht mehr in die Zeit.

Weiterhin ist auf EU-Ebene die Planung eines europäischen Nachtzugnetzes anzugehen. Dabei geht es beispielsweise auch um ein Anreizsystem mit ermäßigten Trassenpreisen für Nachtzüge.

Wie kann die durch die Streichung des „Metropol“ gerissene Lücke schnell geschlossen werden? Da sich die Ungarischen Staatsbahnen erst im September zur Kürzung des „Metropol“ auf den Laufweg Prag – Budapest entschlossen haben, ist eine Übergangslösung zum Fahrplanwechsel unterblieben. Kurzfristig – d. h. unterjährig, in der laufenden Fahrplanperiode – sollte mit den beteiligten Bahnen DB und CD folgende Lösung auf den Weg gebracht werden: Der letzte InterCity von Berlin nach Dresden (IC 2079; Berlin Hbf ab: 19:19 Uhr, Dresden Hbf an: 21:09 Uhr) wird bis Prag verlängert, so dass dort Anschluss an den EN 477 („Metropolen“) (Praha hl. n. ab: 23:57 Uhr) besteht. Damit würde die Spätverbindung Berlin – Prag wiederhergestellt und gleichzeitig wären mit dem Umstieg in den Nachtzug in Prag die Fernziele Bratislava und Budapest ebenfalls wieder erreichbar. Zu einem späteren Zeitpunkt könnte der „Metropol“ unter Führung der ÖBB als „Nightjet“ wieder Dresden erreichen.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Kühn MdB