Sehr geehrte Familie Hecl,

vielen Dank für Ihre Frage zur Verkehrssicherheit an unbeschrankten Bahnübergängen. Ich habe mich in dieser Angelegenheit an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gewandt, um Informationen über aktuelle Anstrengungen von Seiten des Ministeriums zur Sicherung von unbeschrankten Bahnübergängen zu erhalten. Konkret habe ich mich nach dem Verbleib des 2004 und 2005 im Bundestag behandelten Vorschlags zur Kombination von Andreaskreuz und Stoppschild erkundigt sowie nach konkreten Maßnahmen, wie einer Beschrankung von bisher nichttechnisch gesicherten Bahnübergängen, und der Höhe der dazu eingesetzten Mittel gefragt.

Mir wurde mitgeteilt, dass das Thema der Kombination von Stoppschild und Andreaskreuz in den vergangenen Jahren bereits Gegenstand zahlreicher Diskussionen in verschiedenen Bund-Länder-Ausschüssen gewesen sei. Ein entsprechender Entwurf zur Änderung der StVO habe keine Zustimmung seitens der Bundesländer gefunden, weil sie in der Kombination von Stoppschild und Andreaskreuz kein geeignetes Mittel zur Erhöhung der Sicherheit an nichttechnisch gesicherten Bahnübergängen sehen würden. Auch angehörte Träger der Verkehrssicherheitsarbeit, Automobilverbände sowie Verbände des Schienenverkehrs würden der beabsichtigten Änderung ablehnend gegenüber stehen. Begründet wird dies unter anderem damit, dass Andreaskreuze hinreichend bestimmt seien und bereits ein Wartegebot für den Straßenverkehr begründen. Hauptunfallursache an Bahnübergängen sei die Nichtbefolgung bestehender Verkehrsvorschriften. An vorsätzlichem oder fahrlässigem Fehlverhalten der Straßenverkehrsteilnehmer ändere auch ein zusätzlich angebrachtes Stoppschild nichts. Im Übrigen hätten Untersuchungen zudem eine mangelnde Akzeptanz bei der Befolgung des Stoppschilds aufgezeigt. In der Regel kommen die Verkehrsteilnehmer beim Stoppschild ebenfalls nicht zum vollständigen Stillstand. Auch wurden Probleme hinsichtlich der Annäherungszeiten und der Bemessung der Sichtdreiecke vorgebracht, die auf eine bestimmte Räumgeschwindigkeit ausgerichtet sind. Diese würde beim Anfahren nach einem Anhalten unterschritten. Über eine Änderung der Haltung der Bundesländer lägen dem Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur keine Erkenntnisse vor, so dass von einer Zustimmung des Bundesrates zur Änderung der StVO nicht ausgegangen werden kann.

Unabhängig davon ist die Verbesserung der Sicherheit an Bahnübergängen nach wie vor ein wichtiges verkehrspolitisches Ziel. Entsprechende Maßnahmen werden daher vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – auch durch den Einsatz erheblicher Bundesmittel – nachdrücklich unterstützt. Der Bund stellt dazu jährlich rund 81 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden bundesweit bisher nichttechnisch gesicherte Bahnübergänge mit zusätzlichen Sicherungssystemen wie Vollschranken, Halbschranken, Lichtzeichen sowie Blinklichtern ausgestattet und dadurch eine erhöhte Sicherheit an Bahnübergängen gewährleistet.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Stracke