Frage an Stephan Stracke bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Stephan Stracke
CSU
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Frage von Tatev H. •

Frage an Stephan Stracke von Tatev H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Stracke,

aus den Medien entnehme ich das am 02.06.2016 eine Resolution zum Genozid an den Armeniern verabschiedet werden soll. Ich bin skeptisch, dass Ihre Fraktion wie bekundet handeln wird. Aus zwei Gründen: Schon im letzten Jahr wurde zugesichert, das rasch eine Anerkennung des Genozides erfolgen werde, ohne das über ein Jahr etwas geschah. Zum anderen sehe ich mit großer Sorge, wie nicht nur der türkische Staat und sein Botschafter, sondern auch türkische Organisationen und Migrantenverbänden (wie die DITIB, UETD und diverse Akademikervereinigungen) verhindern wollen, dass es zu einer Anerkennung kommt, indem Sie den Genozid leugnen und Druck auf Sie ausüben. Gerne wüsste ich, was Ihre Position in dieser Sache ist, insbesondere, wie sie die Drohungen der türkischen Organisationen einschätzen und wie sie bei einer entsprechenden Abstimmung votieren würden?

Viele Grüße !

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Hanesyan,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des Antrags „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“. Der Antrag, der gemeinsam von den Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen erarbeitet wurde, soll am 02. Juni 2016 im Deutschen Bundestag verabschiedet werden.

Die Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkrieges war die größte und folgenschwerste Katastrophe in der mehrtausendjährigen Geschichte des armenischen Volkes. Deportationen und Massenmorde kosteten nach unabhängigen Berechnungen über einer Million Armenier und andere orientalische Christen wie aramäische, assyrische und chaldäische Christen oder Pontusgriechen das Leben. Mit dem Antrag gedenkt der Deutsche Bundestag den Opfern, beklagt die Handlungen der damaligen türkischen Regierung und fordert die Bundesregierung auf, Gedenken und konstruktive Aufarbeitung der Vertreibungen und Massaker zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag bedauert aber auch die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das trotz eindeutiger Informationen über die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier nicht versucht hat, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen.

Da der Antrag von drei der vier Fraktionen im Deutschen Bundestag gemeinsam erarbeitet und eingebracht worden ist, trage ich keine Bedenken hinsichtlich der mehrheitlichen Zustimmung des Deutschen Bundestages. Bezüglich etwaigen Drucks oder sogar Drohungen von Seiten der türkischen Regierung oder Interessenverbänden liegen mir weder Erkenntnisse vor, noch habe ich persönliche Erfahrungen jener Art gemacht.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Ausführungen weiterhelfen

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Stracke, MdB

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