Gerne würde ich erfahren, ob und in wie weit Interesse Ihrer Fraktion resp. des Landtags a der Neugestaltung der Transparenzregeln RLP analog den verschärften Regeln des Deutschen Bundestages besteht?
Vergl. Textsammlung "Verhaltensregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages,
Stand: Oktober 2021".
Antwort ausstehend von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Weitere Fragen an Stephan Wefelscheid
Antwort 22.02.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Eine Reise mit der DB ist nach meiner Erfahrung praktisch nicht mehr planbar. Züge fallen aus oder kommen sehr verspätet.
Antwort 23.02.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Grundsätzlich ist die Entscheidung über den Bau oder Nicht-Bau von Windrädern immer ein Abwägungsprozess zwischen unterschiedlichen Interessen.
Antwort 24.02.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Würde sich jeder enthalten, wäre das Parlament leer. Das würde das System ad absurdum führen. Aus diesem Grund kann es keine Enthaltung geben.
Antwort 29.01.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Die Zuständigkeit für die Deutsche Bahn liegt nicht beim Land, sondern beim Bund.