Frage an Susanne Mittag

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Susanne Mittag
SPD
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Frage von Walter R. •

Frage an Susanne Mittag von Walter R.

Hallo Frau Mittag,

wie kann es sein dass Sie als SPD-Abgeordnete gegen ein Fracking Verbot gestimmt haben?
Ebenso gegen ein Verbot der Zulassung von Glyphosat.

Die Mehrheit der Bürger ist doch für ein Verbot.
Mit freundlichen Grüßen
W. ritter

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Ritter,

vielen Dank für ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten zum Verbot von Fracking und Glyphosat. Ich nutze diese Gelegenheit, um Ihnen die Gründe für meine Voten zu erläutern:

1.) Fracking

Die Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE waren undifferenziert und hätten nichts an der herkömmlichen Praxis der Erdgasförderung geändert. Obwohl die Grünen und Linken an zahlreichen Landesregierungen beteiligt sind, konnte sich ein generelles Förderverbot auch im Bundesrat nicht durchsetzen.
Zudem handelt es sich um ein parlamentarisch äußerst unseriöses Verhalten, zu solch einem wichtigen Thema eine Abstimmung ohne parlamentarische Debatte zu beantragen. Auch deshalb habe ich gegen diese Anträge gestimmt.

Zu meiner Entscheidung habe ich darüber hinaus eine ausführliche Erklärung abgegeben, welche Sie auf meiner Homepage unter folgendem Link finden:

http://www.susanne-mittag.info/imperia/md/content/bezirkweser-ems/gliederungen/susannemittag/informationen/pers%C3%B6nliche_erkl%C3%A4rung_%C2%A7_31_go_zu_fracking.pdf/pers%C3%B6nliche_erkl%C3%A4rung_%C2%A7_31_go_zu_fracking.pdf

2.) Glyphosat

Experten warnen vor den gesundheitlichen und ökologischen Folgen von Glyphosat. Einige Baumärkte haben Glyphosat wegen des Verdachts Krebs zu erregen bereits aus dem Regal genommen. Jetzt geht es darum, den Einsatz in der Landwirtschaft so weit wie möglich zu reduzieren.
Vor diesem Hintergrund wird die Große Koalition einen detaillierten Ausstiegsplan erarbeiten, bei dem es darum gehen wird, den gesamten Handel zu erfassen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits ein umfassendes Positionspapier dazu vorgelegt.
Des Weiteren war es kontraproduktiv, dass die Grünen eine namentliche Abstimmung ohne parlamentarische Debatte beantragt haben. Deshalb habe ich den Antrag abgelehnt. Nichtsdestotrotz unterstütze ich selbstverständlich die Fachpolitiker meiner Fraktion bei der kritischen Auseinandersetzung mit dem Thema Glyphosat.

Mit freundlichen Grüßen

Susanne Mittag

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