Frage von Armita M. • 28.09.2022
Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.11.2022

Wir Grüne solidarisieren uns mit allen Protestierenden im Iran, die sich mutig und entschlossen der Sittenpolizei und dem gesamten Regime entgegenstellen. Als Fraktion haben wir uns mit Nachdruck im Deutschen Bundestag dafür eingesetzt, dass eine Verurteilung der sich seit Jahren verschlechternden Menschenrechtslage im Iran stattfindet, und haben diese Position bereits Ende September in den Debatten bekräftigt.

Frage von Armita M. • 28.09.2022
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Bündnis 90/Die Grünen
• 29.11.2022

Wir Grüne solidarisieren uns mit allen Protestierenden im Iran, die sich mutig und entschlossen der Sittenpolizei und dem gesamten Regime entgegenstellen. Als Fraktion haben wir uns mit Nachdruck im Deutschen Bundestag dafür eingesetzt, dass eine Verurteilung der sich seit Jahren verschlechternden Menschenrechtslage im Iran stattfindet, und haben diese Position bereits Ende September in den Debatten bekräftigt.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 29.09.2022

Wir Grüne verurteilen das brutale und unmenschliche Vorgehen des iranischen Regimes gegenüber den demonstrierenden Frauen und Männern im ganzen Land auf das Schärfste! Gemeinsam stehen wir an der Seite der Demonstrantinnen und Demonstranten und versichern ihnen unsere Unterstützung zu.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 29.09.2022

Meine Fraktion sowie die gesamte Bundesregierung haben die sich rasch verändernde Lage im Land fest im Blick, die uns alle mit großer Sorge erfüllt. Wir Grüne zeigen uns solidarisch mit den Protestler*innen im Iran und versichern den Menschen unsere Unterstützung zu.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 16.08.2022

Mit der Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes wird es inter* und nicht-binären Personen möglich sein, den Geschlechtseintrag im Pass ohne vorangehende psychiatrische Begutachtung per einfacher persönlicher Erklärung beim Standesamt streichen, oder aber in "divers" ändern zu lassen

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