Frage an Sylvia Kotting-Uhl bezüglich Gesundheit

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Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Anna B. •

Frage an Sylvia Kotting-Uhl von Anna B. bezüglich Gesundheit

Guten Tag Frau Kotting-Uhl,

es geht mir um die nationale Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie (TPR). Immer wieder lese ich von Abgeordneten, dass sie auf andere Abgeordneten verweisen, die mehr Ahnung darüber hätten.

Frage 1: Ist es nicht so, dass alle Abgeordneten im Bundestag über ein solch wichtiges Thema abstimmen müssen? Wenn ja, wird dann einfach nach Bauchgefühl oder Hörensagen die Stimme abgegeben?

Frage 2: informieren sich die Abgeordneten eingehend über mehrere unabhängige Portale? Ärzte, die im Internet darüber schreiben, wissenschaftlich fundierte Studien? Und ich lese auch immer wieder, dass das deutsche Krebsvorschungsinstitut herangezogen wird um seine Meinung zu bilden.

Frage 3: Gibt es eine wissenschaftlich fundierte Studie vom deutschen Krebsvorschungsinstitut oder berufen sich die Abgeordneten immer nur auf die Stellungsnahme desselben, das ja nur mal eine Meinung darstellt (es könnte sein, es ist möglich....) aber noch lange keine richtige Studie?

Frage 4: Können sie mir einen Link zu einer solchen Studie geben? Ich finde keine.

Frage 5: Gibt es noch andere Studien und welche haben sie gelesen? Ich selbst konnte auf folgender Seite "echte" Studien und gutes Infomaterial finden:

http://blog.rursus.de/2015/07/liste-der-studien-zum-thema-e-zigarette-stand-juli-2015/ und http://ig-ed.org/wp-content/uploads/2015/03/vapebriefing-D1.pdf und http://www.biomedcentral.com/1741-7015/12/225

Die Pharma- und Tabakindustrie hat sehr großes Interesse daran diese E-Zigarette vom Markt stark einzuschränken.

Frage 6: Kann ich darauf vertrauen, dass sich Politiker wirklich unabhängig von dieser Lobbyarbeit ihre Meinung bilden?

Bitte beantworten sie mir doch alle meine Fragen und ich hoffe, dass sie sich nicht so verhalten wie manche andere Abgeordneten, die nur eine Standardantwort schreiben. Es hängen von dieser Entscheidung ja Menschenleben ab.

mfg

A. Becker

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Becker,

Abgeordnete des Deutschen Bundestages haben - weil der Tag nur 24 Stunden hat - nicht die Möglichkeit, sich mit jedem Thema, das zur Abstimmung ansteht, fundiert auseinanderzusetzen, also z.B. Studien dazu zu lesen.
Deshalb gibt es im Bundestag Ausschüsse und in den Fraktionen Arbeitsgruppen und übergeordnete Arbeitskreise, auf die die Abgeordneten verteilt werden, so dass alle Fraktionen alle Themen vertieft behandeln.
Insofern ist es logisch, dass Abgeordnete, zu deren Themenfeld die EU-Tabakproduktrichtlinie nicht gehört, Sie bei detaillierten Fragen auf Kollegen verweisen, die das Thema bearbeiten.

Auch im Plenum des Bundestags ist es aus Zeitgründen nicht möglich, jedes Thema zu debattieren. Viele Beschlussvorlagen werden ohne Debatte abgestimmt. Bei allen Abstimmungen - auch mit Debatte - die keine sogenannten Namentlichen Abstimmungen sind, wird nicht der einzelne Abgeordnete gezählt, sondern die Fraktion als Ganzes.
Für die Haltung der Fraktion geben die thematisch in der Fraktion Zuständigen im Allgemeinen die Linie vor. Das Abstimmungsverhalten wird in der Fraktionssitzung beschlossen.

Ich bin Energie- und Umweltpolitikerin und als solche nicht dem Arbeitskreis Gesundheit zugeordnet. Ich kann Ihnen keine Studien zum Thema Tabakproduktrichtlinie empfehlen.

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Kotting-Uhl

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Becker,

Abgeordnete des Deutschen Bundestages haben - weil der Tag nur 24 Stunden hat - nicht die Möglichkeit, sich mit jedem Thema, das zur Abstimmung ansteht, fundiert auseinanderzusetzen, also z.B. Studien dazu zu lesen.
Deshalb gibt es im Bundestag Ausschüsse und in den Fraktionen Arbeitsgruppen und übergeordnete Arbeitskreise, auf die die Abgeordneten verteilt werden, so dass alle Fraktionen alle Themen vertieft behandeln.
Insofern ist es logisch, dass Abgeordnete, zu deren Themenfeld die EU-Tabakproduktrichtlinie nicht gehört, Sie bei detaillierten Fragen auf Kollegen verweisen, die das Thema bearbeiten.

Auch im Plenum des Bundestags ist es aus Zeitgründen nicht möglich, jedes Thema zu debattieren. Viele Beschlussvorlagen werden ohne Debatte abgestimmt. Bei allen Abstimmungen - auch mit Debatte - die keine sogenannten Namentlichen Abstimmungen sind, wird nicht der einzelne Abgeordnete gezählt, sondern die Fraktion als Ganzes.
Für die Haltung der Fraktion geben die thematisch in der Fraktion Zuständigen im Allgemeinen die Linie vor. Das Abstimmungsverhalten wird in der Fraktionssitzung beschlossen.

Ich bin Energie- und Umweltpolitikerin und als solche nicht dem Arbeitskreis Gesundheit zugeordnet. Ich kann Ihnen keine Studien zum Thema Tabakproduktrichtlinie empfehlen.

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Kotting-Uhl