Sehr geehrter Herr Schwarz,

vielen Dank für Ihre Frage. Es hat sich im Laufe der Diskussion um die Corona-Tracing-App gezeigt, dass sowohl der zentrale, wie auch der dezentrale Ansatz datenschutzrechtlichen Bedenken und der Datensicherheit standhalten.

Unter Abwägung von verschiedenen Argumenten hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, nunmehr einen dezentralen Ansatz zu verfolgen.

Die App kann nur dann ein wirklich wirkungsvolles Instrument sein, wenn viele Menschen sie benutzen. Die Sicherheit der Daten ist dabei ein zentrales Element um Vertrauen in die App zu bilden. Aus meiner Sicht brauchen wir für die Einführung der App die Bereitschaft der Bevölkerung, freiwillig mitzumachen, und keine besondere Rechtsgrundlage. Wir setzten auf Freiwilligkeit, die App herunterzuladen und zu nutzen. Insbesondere wird auch niemand zwangsweise lokalisiert oder identifiziert Des Weiteren möchte ich betonen, dass neben der App das wichtigste Element zur weiteren Eindämmung des Coronavirus die bekannten Maßnahmen sind: Abstand halten, Hygienestandards einhalten und Mundbedeckungen tragen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort behilflich sein konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Tankred Schipanski