Sehr geehrter Herr Schneid,

für Ihre Frage zum Thema Umwelt, die mich über www.abgeordnetenwatch.de erreicht hat, danke ich Ihnen.

Klima- und Umweltschutz sind sowohl der CSU-Landtagsfraktion als auch der Bayerischen Staatsregierung seit Jahrzehnten ein besonderes Anliegen. Bayern geht beim Klimaschutz ehrgeizig voran. Im Rahmen des Klimaschutzprogramms Bayern 2050 und dessen Vorgängerprogrammen wurden in der Vergangenheit bereits erhebliche Mittel in den Schutz und die Renaturierung von Mooren investiert. Daran knüpft der neue Masterplan "Moore in Bayern" von Umweltminister Dr. Marcel Huber an. Denn der Schutz der Moore ist für die langfristige Bindung von CO2 von großer Bedeutung. Ein Schwerpunkt dieses Masterplans, der auf Maßnahmen von Eigentümern und Nutzern auf freiwilliger Basis setzt, sind zusätzliche kooperative Instrumente für eine moorverträgliche landwirtschaftliche Nutzung. Ziel sind Maßnahmen auf breiter Fläche, die weiterhin eine land- und forstwirtschaftliche Nutzung der Moore ermöglichen. Aufbauend auf dem Klimaprogramm 2050 der Staatsregierung soll zudem die klassische Renaturierung von Mooren durch die Naturschutzverwaltung verdreifacht werden. Konkrete Umsetzungsprojekte werden auch auf staatlichen Flächen wie den Staatsgütern vorangetrieben. Entwässerte Moore tragen mit 5 Prozent (ca. 5,1 Mio. Tonnen CO2-Äquivalenten) zu den Treibhausgas-Emissionen Bayerns bei. Dieser Effekt soll durch den neuen Masterplan deutlich reduziert werden.

Wie Sie sehen, sind diese Initiativen langfristig angelegt und haben mit dem Landtagswahlkampf in Bayern nichts zu tun.

Was die von Ihnen angesprochene Genehmigung des Speicherteiches anbelangt, so liegt die Zuständigkeit beim Landratsamt Oberallgäu. Die Kommunalbehörde prüfte dabei auch Alternativstandorte. Allerdings stellte sich nach einem sorgfältigen Abwägen des Für und Wider im Ergebnis heraus, dass Landrat Anton Klotz die Umsetzung des Projekts an einem anderen Standort gerade wegen der damit verbundenen Eingriffe in Natur und Landschaft nicht verantworten konnte. Die durch den Landrat und seine Behörde getroffene Entscheidung ist aus meiner Sicht nicht zu beanstanden. Sie fügt sich ein in eine Gesamtstrategie, die in Zukunft noch deutlich stärker auf nachhaltigen Tourismus und den Ausgleich von Freizeitnutzung und Bewahrung von Naturräumen rund um das Riedberger Horn setzt.

Bei aller Bedeutung von Klima-, Umwelt- und Naturschutz ist auch die Weiterentwicklung einer Region von großer Wichtigkeit, damit die dort lebenden Menschen über Zukunftschancen und Perspektiven verfügen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Kreuzer, MdL