Werden Sie das Abschiebegefängnis in Glückstadt schließen oder werden Sie es offen lassen?

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Thomas Losse-Müller
SPD
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Frage von Alisa W. •

Werden Sie das Abschiebegefängnis in Glückstadt schließen oder werden Sie es offen lassen?

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Antwort von
SPD

Wer bei uns Freiheit, Sicherheit und Demokratie sucht und keine Straftat begangen hat, darf nicht mit Haft bestraft werden. Wir als SPD werden die Abschiebungshaft in Glückstadt so schnell wie möglich wieder schließen und diese durch eine humane Rückkehrpolitik ersetzen. Das bedeutet: in (Bürger-)Kriegsländer darf nicht abgeschoben werden. Wir führen ein Abschiebungsmoratorium ein, das eine Abschiebung in Länder mit bewaffneten Konflikten für die Dauer dieser Konflikte verbietet. Darüber hinaus werden wir uns als SPD auch dafür einsetzen, dass Schwangere nicht abgeschoben werden dürfen.