Frage an Thomas Mann bezüglich Verkehr

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Thomas Mann
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Frage von Ansgar H. •

Frage an Thomas Mann von Ansgar H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Mann,

es sind genau diese Medlungen, die Politikverdrossenheit schaffen, weil sich Bürger von der EU permanent mit völlig unverschämten und dummen Ideen konfrontiert sehen.
Ich traute meinen Augen nicht, als ich diese Meldung gelesen habe:

Führerscheine sollen ab 2013 nur noch 15 Jahre gültig sein

Die Führerscheine in Deutschland sollen von 2013 an nur noch 15 Jahre lang gültig sein. Entsprechende Gesetzesänderungen seien von der Bundesregierung auf den Weg gebracht worden, erklärte ein Vertreter des Verkehrsministeriums und bestätigte damit einen Bericht der "Saarbrücker Zeitung". Grund ist eine EU-Richtlinie, die Deutschland bis zum nächsten Jahr umsetzen muss. Für alle bis 2013 ausgestellten unbefristeten Führerscheine gilt eine Umtauschpflicht bis spätestens 2033. Weiter sagte der Sprecher, innerhalb der EU werde es nur noch ein Führerschein-Dokument geben, so dass man mit dem regelmäßigen Austausch stets auf dem neuesten Stand der Sicherheitstechnik sei. Gesundheitschecks alle 15 Jahre - wie von Brüssel angeregt - seien in Deutschland nicht vorgesehen.

Was haben Sie (und Ihrer Kollegen) sich dabei gedacht?
Neue Möglichkeit zur Abzocke?
Neue Möglichkeit wieder die Leute mit bürokratischem Blödsinn auszubremsen?
(Hat ja mit der völlig sinnlosen Feinstaubverordnung auch geklappt: Hat nichts verbessert, wird aber nicht zurückgenommen. Man könnte ja bemerken, dass da nur Blödsinn in Brüssel gemacht wird.)

Ganz zu schweigen von der Bedenklichkeit ein unbefristetes Dokument einfach für ungültig zu erklären.

Was haben Sie konkret getan, damit dieser Schwachsinn verhindert wird?

Wundern Sie sich bitte nicht, dass immer mehr Menschen zu absoluten EU-Gegnern werden!
Ich zumindest nutze meine Möglichkeit, überall gegen die EU zu stimmen.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Heide,

oft ist in der medialen Berichterstattung aufgrund der EU-Richtlinie 2006/126/EG von der Einführung eines so genannten "Verfallsdatums" für Führerscheine die Rede.

Ich kann Sie beruhigen, Ihr Führerschein wird keineswegs seine Gültigkeit verlieren, sondern lediglich im Rahmen einer technischen Maßnahme erneuert werden.

Mit der EU-Richtlinie soll erreicht werden, dass das Fälschungsrisiko reduziert wird.

Die Pflicht zur Erneuerung des Führerscheins alle 15 Jahre betrifft nur diejenigen Führerscheine, die ab 2013 ausgestellt werden. Für ältere Führerscheine gilt eine Übergangsregelung: Diese müssen bis Ende 2032 in ein Kartenexemplar umgetauscht worden sein und erst danach alle 15 Jahre neu beantragt werden.

Mit besten Grüßen

Thomas Mann