Frage an Thomas Oppermann bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Thomas Oppermann
SPD
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Frage an Thomas Oppermann von Erich H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Werter Herr Oppermann,

unter dem Kanzler Schröder haben die SPD und die Grünen HARTZ IV und
die LEIHARBEIT eingeführt.
Haben sie damit die Leibeigenschaft der Moderne ins Leben gerufen?
Warum setzt sich die SPD nicht dafür ein, wozu sie eigentlich
verpflichtet ist, jedem Menschen das gleiche Recht zu garantieren, um in
Würde zu leben? Der GLEICHHEITSSATZ beauftragt den Staat dazu.

Mit freundlichen Grüßen

E. Humplik

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Antwort von
SPD

Guten Tag Herr Humplik,

die SPD-Fraktion hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der Missbrauch bei der Leiharbeit verhindern soll.

Darin fordern wir:
Der Grundsatz „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ (equal pay) muss im Verhältnis von Leiharbeitskräften zu Stammbeschäftigten gelten. Daneben ist ein allgemeiner, gesetzlicher Mindestlohn notwendig, der eine unterste Grenze für die Vergütung in verleihfreien Zeiten bildet.

Keine Verträge von Fall zu Fall (sog. Synchronisationsverbot): Arbeitsverträge mit Leiharbeitskräften, die auf die Dauer eines Einsatzes im Entleihbetrieb befristet sind, sollen nicht mehr zulässig sein. Leiharbeitskräfte müssen auch in Zeiten ohne Arbeitseinsatz weiter im Arbeitsverhältnis stehen und entlohnt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann