Sehr geehter Herr Oppermann,

Frau Andrea Nahles hat auf meine Anfrage zur Altersarmut
auf die SPD-Veröffentlichungen im Internet verwiesen. Dabei stieß ich auf die auch von Ihnen unterzeichete Drucksache 17/1747 vom 18. 5. 2010, die sich mit dem Risiko der Altersarmut beschäftigt. Mich würde hier die Antwort der Bundesregierung interessieren und auch Ihre persönliche Stellungnahme dazu. Der Frau Nahkes geschilderte Einzelfall verdeutlicht die Problematik und zeigt auch eine (einfache) Lösungsmöglichkeit.

Hier das Fallbeispiel:
48-jährige Frau, ledig, während einer kurrzen Berufstätigkeit nach abgechlossenem Studium schwere OP., jetzt erwerbsunfähig (auf Zeit). Daher jetzt Sozialhilfeempfängerin. Diese Person hat bei der jetzigen Gesertzeslage keine Möglichkeit, selbst zu einer halbwegs vernünftigen Alterssicherung beizutragen.
1. Vom Sozialamt werden keine Beiträge zur GRV gezahlt, so dass eine Aufstockung der späteren Altersrente nicht möglich ist.
2. Eigene Beitragszahlung zur RV angesichts der niedrdigen Sozialhilfeleistungen nicht möglich.
3. Würde sie, soweit gesundheitlich möglich, noch einen Mini-Job aufnehmen, um daraus Beiträge zur RV oder einer anderen Alterssicheungabzuzweigen geht auch nicht, da ja (fast) alle Erträge aus einem solchen Nebenjob auf die Sozialhilfebeträge angerechnet werden.
4. Das führt auch dazu, dass ja überhaupt keinerlei Anreizg für einen solchen Nebenjob besteht.

Ein Teufelskreis.
Dabei wäre eine Lösung so einfach. Wenn alle Beträge aus Nebenjobs dann nicht auf die Sozialhilfe angerechent würden, wenn und soweit sie nachweislich auf Alterssicherungsverträge eingezahlt würden. Das kostet den Staat heute keinen Cent, erspart ihm aber im Rentenalter der Person möglicherweise die Sozialhilfelesitungen ganz oder zumidest teilweise.
Frage: Wie sehen Sie das Problem und könnte das im Wahlprogramm Ihrer Partei aufgenommen werden ?

Mit freundlichen Grüßen
Heinz-Adolf Bokel