Frage an Thomas Oppermann bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Thomas Oppermann
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Frage an Thomas Oppermann von Charlotte H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oppermann

Zu dem Vorwurf, Bundestagsabgeordneter Hartmann habe während der Ausführung seines Amtes Chrystal Meth genommen, sagten sie, sie würden keinen Grund sehen, warum er sein Amt niederlegen solle.

Denken sie, dass politische Entscheidungen ebenso gut von Abgeordneten unter dem Einfluss von Drogen getroffen werden können?
Heißt, die "menschliche Seite" zu sehen (wie sie es formulierten), Abstimmungen über Gesetze eines Staates Menschen zu überlassen, die "Hilfe gebraucht hätten"?

In jedem Strafgerichtsverfahren wird Drogenkonsum als mildernder Umstand angesehen: Die betroffene Person kann nicht vollständig für ihre Entscheidungen belangt werden.

Als Fraktionsvorsitzender haben ihre Aussagen eine große Wirkung auf die öffentliche Einschätzung: Schätzen sie die Gefahr, die von Chrystal Meth ausgeht, so gering ein?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Herbertz,

es ist unstrittig: Crystal Meth ist eine sehr gefährliche Droge. Mit der Problematik hat sich auch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung in ihrem aktuellen Jahresbericht ausführlich auseinandergesetzt.

Im Fall von Michael Hartmann hat die Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen aufgenommen. Dieses laufende Verfahren ist nun abzuwarten.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann