Frage an Thomas Oppermann von Vincent S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oppermann,
mein Name ist Vincent Stöber, ich bin Schüler an der Königin-Luise Stiftung Berlin. Ich besuche derzeit einen Grundkurs Politikwissenschaften, daher interessiere ich mich insbesondere für die politischen Auseinandersetzungen in unserem Staat. Mit Erstaunen habe ich die Äußerung und den Vorschlag Ihrer Parteigenossin Frau Fahimi gelesen. Durch die Presse wurde verlautbart, dass die SPD derzeit rechtlich prüfen lasse, ob eine ambulante Wahlkabine möglich sei. Ebenso werde überprüft, ob Wahlen nicht mehr nur in einem normalen Wahllokal stattfinden könnten, sondern beispielsweise auch in Bahnhöfen oder Bibliotheken. Ich frage mich daher, wie dies mit Artikel 38 des Grundgesetzes in Übereinstimmung zu bringen ist, in dem eine geheime Wahl festgelegt ist. Auf welchem Wege möchte ihre Partei sicherstellen, dass diese Prämisse eingehalten wird. Dies auch insbesondere in Hinsicht zu Überlegungen, ob Wahlen auch im Internet abgehalten werden können (vergleiche Hackerattacken und Ausspionierung staatlicher Organisationen mit Hilfe von Computerviren).
Mit freundlichem Gruß
Vincent Stöber
Sehr geehrter Herr Stöber,
immer weniger Menschen gehen zur Wahl. Deswegen müssen wir über neue Wege nachdenken, das Wählen wieder attraktiver zu machen und Bürger auch zwischen den Wahlterminen zu beteiligen.
Ich habe deshalb bereits in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am 10. September 2014 dafür geworben, dass alle Fraktionen gemeinsam an Lösungen arbeiten, wie wir eine bessere Wahlbeteiligung erreichen: http://www.thomasoppermann.de/details.php?ID=1508
Diese Debatte wollen wir gemein führen, konkrete Gesetzentwürfe liegen noch nicht vor.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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