Frage an Thomas Oppermann von Klaus-Peter S. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Oppermann,
ich habe gerade die Leitlinien gelesen, die Sigmar Gabriel für den Bundestagswahlkampf 2017 für die SPD erstellt hat. Danach hat sich die SPD den Kampf gegen Rechtsextremismus auf die Fahne geschrieben (Quelle: ARDtext).
Greift das nicht zu kurz?Ist das nicht ziemlich verlogen und unehrenhaft ? Muss sich nicht jeder Bürger dieses demokratischen Rechtsstaates uneingeschränkt gegen jede Art von Gewalt und Extremismus konsequent aussprechen ,wenn er glaubhaft sein will? Braucht die SPD etwa Nachhilfe in Sachen Demokratie? Ist falsch verstandene Ideologie in einem Rechtsstaat nicht unerträglich und fehl am Platze?
Was halten Sie davon, wenn die SPD ihre Leitlinien noch einmal gründlich überarbeitet und sich von j e d e r Art von Gewalt und Extremismus unmissverständlich und umfassend lossagt? Ich halte das als Demokrat für dringend erforderlich!
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg
Sehr geehrter Herr Steinberg,
selbstverständlich tritt die SPD jeder Form von Gewalt entschieden entgegen. Extremismus - egal ob rechter, linker oder religiöser Art - stellt eine Gefahr für unsere Demokratie dar und muss bekämpft werden.
Dass wir in unseren Leitlinien den Kampf gegen Rechts betonen, ist dem zunehmenden Rassismus und Nationalismus in Europa geschuldet. Ausgrenzung und völkisches Denken dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben! Das ist eine Lehre aus der Geschichte.
In allen Wahlen – ob Kommunen, Länder oder Bund -, in allen öffentlichen Debatten - ob in soziale Netzwerke, Marktplatz oder vor der Kamera - stellt sich SPD darum dem Hass von Rechts entgegen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
Weitere Fragen an Thomas Oppermann
(...) Die SPD setzt sich seit langem für eine weitere Verschärfung der Kontrolle von Rüstungsexporten ein. (...)
(...) bitte wenden Sie sich zum Thema der Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr an die hier fachlich zuständigen Verkehrspolitiker unserer Fraktion. (...)
(...) Das Regelwerk aus Abgeordnetengesetz, Verhaltensregeln und Ausführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln ist inzwischen so unübersichtlich geworden, dass die Transparenzregeln selbst Intransparenz schaffen. (...)
(...) die Lage im Amazonas ist dramatisch. (...)