Frage an Thomas Oppermann bezüglich Finanzen

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Thomas Oppermann
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Frage an Thomas Oppermann von Sigrid M. bezüglich Finanzen

Deutschkurse für Flüchtlinge

Sehr geehrter Herr Oppermann,

ich danke für ihre Antwort, obwohl Sie meine Frage, wieso Sie es zulassen konnten, dass die Deutschkurse aus den Rücklagen der Arbeitslosenversicherung bezahlt wurden, nicht beantwortet haben. Bei sprudelnden Steuereinnahmen werden trotzdem die Rücklagen geplündert? Der Zustrom von Flüchtlingen und die Verhinderung von Wartezeiten auf Deutschkurse begründet nicht die Plünderung der Rücklagen der Arbeitslosenversicherung.

Werden Sie jedenfalls Sorge tragen, dass die unrechtmässig entnommenen Mittel wieder an die Arbeitslosenversicherung erstattet werden? Es ist nämlich nicht Sache der Beitragszahler, Deutschkurse für Flüchtlinge zu bezahlen!

Mit freundlichen Grüßen

Sigrid Masa

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SPD

Sehr geehrte Frau Masa,

ich habe Ihnen bereits ausführlich auf Ihre Frage zu den Sprachkurs-Mitteln geantwortet und betont, dass es sich um eine einmalige Maßnahme im Jahr 2015 handelte.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann