Frage an Thomas Oppermann bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Portrait von Thomas Oppermann
Thomas Oppermann
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Thomas Oppermann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Jörg W. •

Frage an Thomas Oppermann von Jörg W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

danke für Ihre Nachricht. Ich hatte meine Frage falsch formuliert. Das möchte ich hiermit korrigieren. Im Zusammenhang mit dem Thema "Reichsbürger" hatten Sie angeblich behauptet "Wer Grundgesetz, Behörden und Gerichten die Legitimität abspricht, hat in einer modernen Demokratie wie der unseren nichts zu suchen." Wohin sollen Ungläubige (wie wahrscheinlich die angeblichen Reichsbürger), die nicht daran glauben, dass Behörden und Gerichte sich an das Grundgesetz halten?

Mit freundlichem Gruß
Jörg Wende

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wende,

die sogenannten Reichsbürger sind kein harmloser Spuk und dürfen nicht unterschätzt werden. Der Verfassungsschutz sollte diese Szene genau beobachten.

Wenn Bürger, die unseren Staat nicht anerkennen und bekämpfen, gegen Gesetze verstoßen, müssen Polizei und Staatsanwaltschaft eingreifen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann