Frage an Thomas Oppermann bezüglich Technologiefolgenabschätzung

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Thomas Oppermann
SPD
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Frage an Thomas Oppermann von Christian W. bezüglich Technologiefolgenabschätzung

Guten Tag Herr Oppermann,
wie stehen Sie zur automatischen Gesichtserkennung und welche negativen Aspekte der automatischen Gesichtserkennung kennen Sie?
Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung meiner Frage!
Mit freundlichen Grüßen
Christian Wildt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wildt,

bisher gab es nur ein Pilotprojekt in den Jahren 2017/18 zur automatischen Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz.

Innenminister Horst Seehofer hat die automatische Gesichtserkennung im Januar wieder aus dem Entwurf für das Bundespolizeigesetz gestrichen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dies begrüßt. Denn wir brauchen über diese Frage zunächst eine gesellschaftliche Diskussion. Es geht hier um die Abwägung zwischen Verbrechensbekämpfung und individueller Selbstbestimmung der Menschen und ihrer Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum. Kontrolle, der unser Grundgesetz zu Recht sehr enge Grenzen setzt. Außerdem hat das Pilotprojekt gezeigt, dass das Verfahren noch sehr fehleranfällig ist.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann