Frage an Thomas Oppermann bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Thomas Oppermann
SPD
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Frage an Thomas Oppermann von Karsten E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Oppermann,

Ihre Position und die Ihrer Partei zum Thema Cannabis Legalisierung sind mir bekannt.
Ich hätte aber ein paar Fragen, die Sie ggf. Beantworten können.
Was halten Sie von dem spanischen Modell in Verbindung mit dem portugiesischen? Also Entkriminalisierung und Cannabis clubs. Hier würde man es nicht komplett legalisieren, könnte aber eine Qualitätssicherung und abgabestellen etablieren.

Weiterhin fiel oft in Antworten ihrer Kollegen, dass dieses Thema aktuell keine Priorität hätte.
Es werden durch die aktuelle Drogenpolitik im Bereich Cannabis 45% der Jungen Erwachsene / 10% der Bevölkerung Kriminalisiert und Stigmatisiert. Siehe Jugendstrategie des Bundes aus Januar und Arbeit des wissenschaftlichen Dienstes aus Nov 2019.
Teilen Sie diese Meinung das dieses Thema keine Dringlichkeit besitzt oder sehen Sie das anders?

Ein Lob möchte ich zum Ende noch aussprechen, Sie gehören zu den Abgeordneten die hier am meisten Fragen beantworten!

Mit freundlichen Grüßen

K. E.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Eberling,

wie ich hier auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach ausgeführt habe, stehe ich einer generellen Legalisierung von Cannabis skeptisch gegenüber. Das Gesundheitsrisiko vor allem durch regelmäßigen Konsum darf nicht unterschätzt werden.

In einem Positionspapier vom Februar 2020 hat unsere SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, dass es in Kommunen Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene geben soll.

Außerdem regt das Positionspapier unserer Fraktion an, den Besitz von kleinen Mengen von Cannabis nicht strafrechtlich zu verfolgen, sondern zukünftig ordnungsrechtlich zu ahnden. Die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Konsum sollen den Lebensweg junger Menschen nicht zerstören.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann