Sehr geehrter Herr B.,

die Pflegeversicherung als jüngste Säule unseres Sozialversicherungssystems zukunftsfest zu gestalten, ist in unserer immer weiter alternden Gesellschaft eine der größten Herausforderungen der Zeit. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Pflege 1995 als Teilkasko-Versicherung aufgelegt wurde. In unserer Verantwortung wurden in den vergangenen Jahren diverse Pflegereformen vollzogen, die darauf abgezielt haben, die Leistungen auszuweiten, sie zielgenauer auszugestalten, Bürokratie abzubauen, pflegende Angehörige zu entlasten und vor allem auch die Attraktivität der Arbeitsbedingungen in der Branche zu verbessern. Die Pflege war und ist für uns ein Schwerpunkt, da jeder Bürger davon betroffen sein könnte, direkt oder in Form von geliebten Mitmenschen.

Vieles ist erreicht worden, aber unverändert groß ist der Handlungsdruck, weil sich insbesondere auch der Fachkräftemangel immer stärker durchschlägt. Diese Entwicklung wird durch die pandemiebedingten extrem großen Arbeitsbelastungen für das Pflegepersonal sogar noch einmal verstärkt.

Unverändert besteht ein permanenter Reformbedarf, den wir auch in unserem Bundestagswahlprogramm adressiert haben. Nach unseren Vorstellungen müssen beispielsweise die Themen Digitalisierung und Robotik zur Entlastung des Personals stärker in den Fokus der Pflegepolitik rücken. Für die bessere Vertretung der Brancheninteressen würden wir die Einführung einer Pflegekammer unterstützen. Ein anderer wichtiger Aspekt wäre die Einführung betrieblicher Pflegezusatzversicherungen zur besseren Absicherung individueller Risiken. Dies sind aber nur Einzelaspekte. Eine vollständige Auflistung würde hier den Rahmen sprengen. 

Entscheidend ist für mich, dass die Fortentwicklung der pflegepolitischen Weichenstellungen in enger Abstimmung mit der Branche geschieht. Deshalb stehe ich beispielsweise auch im regelmäßigen Austausch mit Einrichtungen in meinem Wahlkreis. Zuletzt - weil Sie explizit danach fragten - vor etwa 14 Tagen, als es um die Auswirkungen der bereichsspezifischen Impfpflicht auf die Pflegedienstleister und ihre Mitarbeiter ging. Und selbstverständlich werden wir auch in unserer Oppositionsrolle weiter aktive Impulse setzen und die Vorhaben der Ampel-Koalition konstruktiv begleiten.

Im Übrigen übe ich keinerlei Nebentätigkeiten aus und beziehe daher aus diesen oder Ehrenämtern keine Einkünfte.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei