Unterstützen Sie einen Streckbetrieb ohne PSÜ?
Sehr geehrter Herr Frei,
ich danke Ihnen für Ihre Antwort auf meine Frage zur Position der Unionsfraktion für einen Weiterbetrieb der deutschen Meiler.
Bitte gestatten Sie mir eine Nachfrage. Laut Christopher Stolzenberg, dem Sprecher des BMUV, ist ein Streckbetrieb mit einer gültigen Periodischen Sicherheitsüberprüfung nicht möglich, da diese mehrere Monate, nicht selten sogar in der Vergangenheit mehrere Jahre in Anspruch nahm. Dr. Beate Baron, Sprecherin des BMWK, führte im Nachinein sogar aus, dass ein Streckbetrieb in jedem Fall eine Kosten-Risiko-Abwägung wäre, also ein Streckbetrieb ohne Überprüfung sicherheitsrelavanter Technik nur mit höherem Risiko möglich wäre. Nun liegt die letzte PSÜ schon 13 Jahre zurück.
https://youtu.be/677csGDgmq8?t=637
Würde Ihre Fraktion vor diesem Hintergrund einen Streckbetrieb ohne Periodische Sicherheitsüberprüfung dennoch weiterhin unterstützen?
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian H.
Sehr geehrter Herr H.
zugegebenermaßen bin ich kein AKW-Experte. Allerdings hat selbst der TÜV-Süd kurzfristig festgestellt, dass ein längerer Streckbetrieb ohne Sicherheitseinbußen möglich wäre. Auch von den Betreibern kenne ich keine anderslautenden Äußerungen.
Dass die Betriebssicherheit bis zum letzten Tag höchste Priorität hat und mit entsprechenden Testproceduren und Kontrollen unterlegt ist, dürfte klar sein. Und ebenso, dass die Sicherheit bei Fortführung des bisherigen Protokolls nicht durch ein politisch festgelegtes Datum ohne weiteres entfällt.
Dass das Sicherheitsargument wegen des Wohlbefindens der eigenen Anhängerschaft vor allem aus grüngeführten Ministerien als Einwand ins Feld geführt wurde, ist nachvollziehbar. Aber spätestens mit dem argumentativen Richtungswechsel in der Grünen-Partei am Wochenende wird deutlich, dass Sicherheitsbedenken wohl doch hauptsächlich vorgeschoben waren.
Das passt auch deshalb nicht, weil Deutschland seit Wochen Atomstrom aus der Ukraine kauft, obwohl der Betrieb dort angesichts des russischen Beschusses in allen Landesteilen tatsächlich ein großes Risiko ist.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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