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Werden echte und umfangreiche Reformen geplant?

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Thorsten Frei
CDU
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Frage von Holger M. •

Werden echte und umfangreiche Reformen geplant?

Sehr r geehrter Herr Frei,

Krankassen die aktuell mit dem Betrag nicht zurecht kommen sollen Insolvenz anmelden und nicht weiter Beiträge vergeuden mit denen andere Lassen besser wirtschaften. Kassenärztliche Vereinigung auflösen, die Abrechnungssystematik vereinfachen und die restliche Arbeit erledigt das Gesundheitsministerium und die Krankenkassen. Auflösen der PKV und alle Einnahmen werden sozialabgabepflichtig, egal ob Vermietung, Kapitalerträge oder Diäten. Warum nicht eine echte Reform die den Namen verdient?

Gruß

Holger

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Antwort von CDU

Sehr geehrter Herr M.,

auch ich bin überzeugt, dass in der GKV deutliche Potenziale für mehr Effizienz schlummern. Diese gilt es zu heben. Ein wichtiger Baustein dafür ist die von uns eingesetzte "Finanzkommission Gesundheit", die ihre ersten Vorschläge planmäßig noch vor Ostern vorlegen soll. Den Vorschlägen der Kommission sollten wir nicht vorgreifen. Ich freue mich darauf, die konkreten Vorschläge dann im politischen Raum zu diskutieren und bin zuversichtlich, dass wir zu guten Ergebnissen kommen werden. Entscheidend ist, die Finanzstabilität des Systems zu sichern und dabei eine hohe Versorgungsqualität zu wahren. Dass eine Bürgerversicherung nicht zur Lösung beitragen dürfte, zeigt nicht nur der Blick nach Großbritannien, sondern aktuell auch die Abkehr einiger namhafter Sozialdemokraten von dieser Idee.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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