Was sagen Sie zu der Löschung von Beiträgen im Internet?

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
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/ 14 Fragen beantwortet

Was sagen Sie zu der Löschung von Beiträgen im Internet?

Sehr geehrter Herr Steffen,
bei Facebook, Twitter und Youtube wurden Millionen Beiträge gelöscht. Vielen wurde auch der Account gesperrt. Oft passiert so etwas bei Meinungsäußerungen zu Corona.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.post-zum-coronavirus-facebook-loescht-millionen-beitraege-mit-fragwuerdigen-infos.221331c9-998d-4765-a40d-6c672ec956e5.html
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/schlappe-vor-dem-bundesgerichtshof-facebook-muss-geloeschte-beitraege-wieder-freischalten/27465746.html

Bei Abgeordnetenwatch wurde die Antwort des Kandidaten (Stefan Heinke) auf eine von mir gestellte Frage nicht veröffentlicht – mit dem Hinweis auf den Moderadions-Codex.
https://www.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns/mehr/moderations-codex
Zitat: „Des Weiteren bitten wir Sie Ihren angegebene Link zum ... durch einen seriösen wissenschaftlichen Verweis zu ersetzen.“

Wie sagen Sie dazu? Ist die Meinungsfreiheit nicht ein hohes Gut, das keinesfalls eingeschränkt werden darf?
MfG

Frage von Reinhard G. am
Thema
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr G.,

 

die Meinungsfreiheit ist gerade auch im Internet extrem wichtig. Nicht geschützt von der Meinungsfreiheit sind allerdings unwahre Tatsachenbehauptungen, da sie nicht zur Bildung von Meinungen dienen. In diesen Fällen sind Löschungen im Internet richtig, auch um die Verbreitung von ‚Fake News‘ zu verhindern. 

In denen von Ihnen beschriebenen Fällen steht dies womöglich anders. Auch gibt es sicher Fälle in denen fälschlicherweise eine Löschung getätigt wurde. Daher ist es enorm wichtig, dass auch immer leicht zugängliche und effektive Kontrollmechanismen für Löschungen von Äußerungen bestehen um der Meinungsfreiheit im digitalen Raum größtmögliche Entfaltung zu ermöglichen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Till Steffen

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