Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte:

Die SPD ist und bleibt in Deutschland die Partei der sozialen Gerechtigkeit und für den Kampf gegen Armut.

Wenngleich dieser Einsatz eine dauerhafte Aufgabe ist, so haben wir als SPD im Bund hierfür allein in dieser Legislaturperiode bereits viele wichtige Maßnahmen initiiert und auf den Weg gebracht.

- Die SPD hat die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro durchgesetzt (eine Lohnerhöhung für Millionen Menschen).

- Die SPD hat das Bürgergeld eingeführt und dabei die Regelsätze erhöht, welche zukünftig angepasst an die Inflation steigen sollen.

- Die Renten sind zum 1. Juli 2023 um 4,39 Prozent im Westen und um 5,86 Prozent im Osten gestiegen.

- Die SPD hat das Kindergeld auf monatlich 250 Euro pro Kind erhöht.

- Die SPD-geführte Bundesregierung erarbeitet einen Gesetzesentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung gegen Kinderarmut (Anm.: mit ihr sollen unterschiedliche Leistungen für Kinder gebündelt werden; die Leistung soll direkt bei den Kindern ankommen und unbürokratisch ausgezahlt werden).

- Die SPD hat das Wohngeld erhöht und den Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert.

- Die SPD hat das Deutschlandticket eingeführt, was für viele BürgerInnen eine spürbare finanzielle Entlastung bedeutet.

- u.v.m.

Abschließend lassen Sie mich nochmals festhalten, dass die Sozialdemokratie stets der Garant dafür ist, Armut mit Nachdruck zu bekämpfen. Dieses ursozialdemokratische Prinzip gilt heute ebenso wie in den kommenden Jahren.

Herzliche Grüße 

Ihr Timo Schisanowski