Sehr geehrter Herr. H.

besten Dank für Ihre Nachfragen zum Krieg in der Ukraine, die ich Ihnen gerne beantworte:

Letzten Sonntag kam der Deutsche Bundestag zu einer viel beachteten Sondersitzung anlässlich Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine zusammen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner führungsstarken, entschlossenen Regierungserklärung unmissverständlich deutlich gemacht: „Wir müssen die Ukraine in dieser verzweifelten Lage unterstützen.“ Wie Sie wissen, hat die Bundesregierung in diesem Zusammenhang bereits am Vortag entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland der Ukraine zur Verteidigung ihres Landes Waffen liefern wird.

Wie von Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzender bereits für unsere Partei zutreffend erklärt, so erwarte auch ich in diesen Tagen ein klares Verhalten von Gerhard Schröder. Zu Recht hat er den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine verurteilt. Aber: Dieser Krieg geht einzig und allein von Putin aus. Und deshalb kann es nur eine logische Schlussfolgerung geben: Mit einem Aggressor, mit einem Kriegstreiber wie Putin macht man keine Geschäfte. Als Bundeskanzler a.D. handelt man nie komplett privat. Schon gar nicht in einer Situation wie der jetzigen. Es ist deswegen überfällig, die geschäftlichen Beziehungen zu Putin zu beenden.

Insgesamt bedeutet die aktuelle Lage eine Zeitenwende. Das betonten Bundeskanzler Olaf Scholz und führende SozialdemokratInnen wie z.B. die Partei- und Fraktionsvorsitzenden Lars Klingbeil bzw. Rolf Mützenich zu Recht. Wir sind aufgefordert neue Antworten auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit zu finden. Dazu gehört es auch die Bundeswehr mit Nachdruck zu stärken.

Dass nach aktueller Umfrage 78 Prozent unserer BürgerInnen diesen von Bundeskanzler Olaf Scholz und seiner Regierung eingeschlagenen Politkurs befürworten, verstehe ich als deutliche Zustimmung.

Herzliche Grüße

Ihr Timo Schisanowski