Sehr geehrter Herr Donath,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28. August 2013 zu den Themen Verockerung und Sulfat-belastung in der Spree sowie der Energiewende in Deutschland.

2008 verdichteten sich erste Anzeichen für die Sulfatbelastung und Verockerung der Spree. Zum akuten Problem wurden beide Prozesse allerdings erst durch die unerwartet hohen Niederschlagsmengen in den Jahren 2010 und 2011, die das gelöste Eisen und Sulfat in großen Mengen in die Spree trugen und in der Folge die Reaktionszeit aller beteiligten Akteure beträchtlich verkürzten. Seitdem wurden umfangreiche kurz- und langfristige Lösungsvorschläge wie z.B. Schlammberäumungen, Untergrundwasserbereinigungen und die Errichtung von Konditionierungsanlagen erarbeitet und es wurde begonnen diese umzusetzen.

Verantwortlich für die Durchführung sowie das Monitoring sind das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR), das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz) sowie Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH. Um der Öffentlichkeit transparent die Fortschritte zu zeigen, soll zum Ende diesen Jahres auf der Internetseite des LBGR eine Übersicht erscheinen, die monatlich die Werte der Spree zu den Parametern Eisen und Sulfat darstellt.

Hinsichtlich Ihrer Frage, ob ich für einen „schnellstmöglichen Ausstieg aus der Braunkohle-förderung“ sei, ist es aus meiner Sicht notwendig zu definieren was unter „schnellstmöglich“ zu verstehen ist.

Da eine Rückkehr zur Atomkraft nicht wünschenswert ist, verbleiben nach einem möglichen Ausstieg aus dem Braukohlebergbau nur die erneuerbaren Energien als Alternative. Da Strom aus Braunkohle und Atomstrom international relativ billiger als Strom aus erneuerbaren Energien ist, muss Ökostrom weiter über das Erneuerbare-Energien-Gesetz und die Stromsteuer subventioniert werden. Diese Subventionierung gefährdet aber über höhere Strompreise die Wirtschaft, da einerseits die Verbraucher weniger Nettoeinkommen für den Konsum besitzen und andererseits die Unternehmen höhere Aufwendungen für Energie haben und dadurch in der Wettbewerbsfähigkeit geschwächt werden. In der Folge bewegen sich Ökonomie und Ökologie in einem Spannungsverhältnis.

Aus diesem Grund befürworte ich das Konzept der SPD-Bundestagsfraktion. Wir verstehen unter „schnellstmöglich“ eine Energiewende die sowohl ehrgeizig als auch bezahlbar für die Unternehmen und Verbraucher ist. So sieht das Konzept vor, bis 2020 einen Anteil von 45 % der erneuerbaren Energien am Gesamtstrom in Deutschland zu erreichen und bis 2050 die Vollversorgung zu gewährleisten. Damit können sich Unternehmen langfristig auf die Umstellung in der Energieversorgung einstellen und durch bessere Technologien wird der Ökostrom wettbewerbsfähiger.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen behilflich sein und verbleibe

Mit freundlichem Gruß

Tina Fischer