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PIRATEN
• 02.05.2012

(...) Lärm ist ein allgemeines Problem, dass auch viele Menschen in Städten, an Bahnlinien oder Autobahnen trifft. Lärmschutz ist ein wichtiger Faktor für die Lebensqualität. Windenergieanlagen werden nur an Standorten genehmigt, an denen die Richtlinien des Bundesimmissionschutzgesetzes eingehalten werden. (...)

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PIRATEN
• 02.05.2012

(...) Im Landtag werde ich mich ausdrücklich gegen die Speicherung von Kohlendioxid im Boden und unter Nord- und Ostsee aussprechen. Mögliche Schäden für die Umwelt sind weder abschätzbar noch ausreichend erforscht. (...)

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PIRATEN
• 26.04.2012

(...) Damit wissen diese Parteien noch nicht umzugehen, denn ein schneller Schwenk ist hier kaum möglich. Und deshalb dürften Koalitionsverhandlungen auch schwierig werden, die als Ergebnis meistens haben, dass nach der Wahl nicht mehr gilt, was vor der Wahl versprochen wurde. (...)

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PIRATEN
• 16.04.2012

(...) Zu unseren Landesparteitagen kann jeder kommen, deshalb können wir die nicht mal eben über Nacht einberufen. Für die Zukunft gilt: noch mehr Wachsamkeit und Selbstkritik bei der Bearbeitung von Inhalten durch die Mitglieder, aus Fehlern lernen - und dafür haben wir sehr viele Köpfe, die daran erinnern werden. Trotzdem gilt, formelle Fehler können passieren, das ist so sicher wie der Versprecher eines Tagesthemen-Moderators. (...)

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PIRATEN
• 11.04.2012

(...) B. Gesundheit, Soziales, Steuern, Familie oder Jugendförderung aber auch die seit 40 Jahren wachsende Staatsschuld sind mit der derzeitigen Praxis der Einzelfalllösungen nicht zu bewältigen. Es gibt rund 150 Sozialleistungen in Deutschland, das Gesundheitssystem versteht kein Mensch mehr und Deutschland ist führend in der Produktion von Steuerliteratur. (...)

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