Sehr geehrter Herr Gläser,

ohne gleiche Chancen bei der Beschäftigung gibt es keine gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen. Wir, die SPD,  streben deshalb einen inklusiven Arbeitsmarkt an, der allen Menschen eine Beschäftigung entsprechend ihren Fähigkeiten ermöglicht und ihnen die notwendige Unterstützung bietet.

Es gibt leider rund 40.000 Arbeitgeber, die keine Menschen mit Behinderungen einstellen. Dabei sind sie gesetzlich dazu verpflichtet, 5 Prozent ihrer Stellen mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen, wenn sie mehr als 20 Beschäftigte haben.

Hubertus Heil hatte hierzu bereits im Jahr 2020 einen ausgearbeiteten Vorschlag auf den Tisch gelegt, der jedoch in der Koalition nicht durchgesetzt werde konnte.

Dieses Thema muss aber "auf dem Tisch" bleiben: Wir wollen eine neue Stufe der Ausgleichsabgabe für Unternehmen einführen, die bisher keinen einzigen schwerbehinderten Menschen beschäftigen. Bis jetzt müssen Unternehmen maximal 320 Euro pro nicht besetzem Pflichtplatz zahlen. Mit der neuen Stufe wollen wir die Abgabe auf bis zu 720 Euro erhöhen.

Daneben brauchen wir eine gezielte Förderung gegen Arbeitslosigkeit: Beschäftigungsverhältnisse von Menschen mit Behinderungen sollen genauso stabil sein wie die Beschäftigung von Menschen ohne Behinderung. Einem Anstieg ihrer Arbeitslosigkeit wollen wir mit gezielter Qualifizierung und Förderung begegnen.

Und wir wollen Übergänge neu gestalten: Die Übergänge von der Schule in den Beruf und von Werkstätten in den allgemeinen Arbeitsmarkt wollen wir neu gestalten und dabei mit den Kommunen kooperieren.

Dies alles und die bereits beschlossenen Maßnahmen aus dem "Teilhabestärkungsgesetz" sollen dazu dienen, Menschen mit Behinderungen Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu eröffnen.

Alle Maßnahmen werden aber nicht weiterhelfen, wenn wir es nicht schaffen, die Gesellschaft insgesamt und, was den Arbeitsmarkt betrifft, die Arbeitgeber davon zu überzeugen, dass wir eine inklusive Gesellschaft brauchen. Solange wir Menschen mit Behinderungen in Sondersystemen segregieren, lernen andere nichts über ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Leistungen. Deshalb ist es so wichtig, neben diesen konkreten Maßnahmen auch durch beispielsweise durch Kampagnen die Gesellschat für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu sensibilisieren.

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Einstmann